Die abscheulichen Gewalttaten in Salzburg haben in letzter Zeit einen neuen Höhepunkt erreicht. Immer mehr Gewalttaten gegen Leib und Leben stehen auf der Tagesordnung. Wir von der Liste Dr. Karl Schnell haben immer davor gewarnt, dass unsere Sicherheitsstruktur bei Polizei und Bundesheer zerschlagen bzw. finanziell ausgehungert wird. „Bei der Sicherheit darf nicht gespart werden. Die Einsparungsmaßnahmen im Bereich der Exekutive waren eine folgenschwere Fehlentscheidung für unser Land“, so Dr. Karl Schnell. Sicherheit ist neben der Gesundheitsvorsorge und Bildung eine zentrale Aufgabe unseres Staates und darf nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger abgebaut werden.
Unter den zahlreichen Flüchtlingen haben sich auch kriminelle Elemente in Österreich breit gemacht Hier können wir zahlreiche Beispiele anführen: Meldungen über brutale Raubmorde bis hin zu Messerstechereien verunsichern die Bevölkerung. Unser Gastrecht darf nicht ausgenutzt für religiöse und ethnische Konflikte missbraucht werden und unsere Werte und Rechtsstaatlichkeit müssen für alle Menschen in Österreich Gültigkeit haben. „Wir lehnen die Bildung von Parallelgesellschaften im Land Salzburg ab“, so Schnell.
Vordringlich müssen mehr Polizeikräfte in Salzburg eingesetzt werden und es dürfen keine Schließungen von Polizeidienststellen von Seiten des Ministeriums verordnet werden. Auch eine Strafrechtsreform, die höhere Strafen für Drogendealer, Gewalt- und Sexualverbrecher vorsieht, muss endlich umgesetzt werden. Auch der Schutz und die Unterstützung für Opfer von Gewaltverbrechen muss vordringlich ausgebaut werden. Im Bereich der straffällig gewordenen Migranten muss das Ausweisungsrecht konsequent angewendet werden. „Der Schutz unserer Bevölkerung muss an oberster Stelle stehen“, so Schnell.
(Quelle: salzburg24)
