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Reaktionen auf Aschbacher-Rücktritt

Ministerin stolpert über Plagiats-Affäre

Christine Aschbacher, Rücktritt, APA/ERWIN SCHERIAU
Aschbacher ist als Arbeits- und Familienministerin zurückgetreten. (ARCHIVBILD)

Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher (ÖVP) als Arbeits- und Familienministerin trudelten am Samstagabend Reaktionen aus der Politik ein. Ein Überblick.

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist es "die logische Konsequenz", dass Aschbacher nach den Plagiatsvorwürfen rund um ihre Diplomarbeit und Dissertation zurücktritt. "Die Kurz-Regierung schlittert von einem Chaos ins andere, zumal Aschbacher nach Lunacek bereits das zweite Regierungsmitglied ist, das zurückgetreten ist", erklärte Deutsch am Samstag in einer Mitteilung.

Arbeitsmarkt in Corona-Krise

"Die Situation ist besonders fatal, wenn man bedenkt, dass Österreich aktuell eine Arbeitslosigkeit mit über einer halben Million Menschen zu verzeichnen hat", so Deutsch. "Darüber hinaus sind derzeit mehr als 400.000 Menschen in Kurzarbeit. Wir erwarten daher, dass jetzt rasch jemand die Arbeitsmarktagenden übernimmt, dem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit konkreten Maßnahmen ein echtes Anliegen ist und von dem nicht wieder nur Lippenbekenntnisse und Ankündigungen kommen."

Hofer zollt Aschbacher Respekt

FPÖ-Obmann Norbert Hofer drückte Aschbacher für ihren Rücktritt seinen Respekt aus. "Dennoch ist eine Überprüfung ihrer wissenschaftlichen Arbeiten durch die zuständigen Hochschulen unumgänglich", erklärte Hofer in einer Mitteilung. "Ich erwarte mir, dass dieses Ressort nun mit einem wirklichen Experten besetzt wird, der innerhalb der Regierung größeres Gewicht hat und der weiteren Schädigung des heimischen Arbeitsmarktes durch falsche, überzogene und gesundheitspolitisch nicht mehr zu begründende Maßnahmen seinen Widerstand entgegensetzt", so Hofer.

NEOS begrüßen Abgang nach Plagiats-Affäre

NEOS-Generalsekretär Nikola Donig begrüßte Aschbachers Abgang als "notwendigen Schritt für die Integrität der Politik". Bei der Schwere der Vorwürfe "ist dies eigentlich eine Selbstverständlichkeit", erklärte Donig. Es sei wichtig, "dass gerade in einer der schwersten Krisen am Arbeitsmarkt das Ministeramt weder in Ansehen noch Handlungsfähigkeit beeinträchtigt wird." Das Ministerium müsse nun mit einer kompetenten Persönlichkeit nachbesetzt werden.

Christine Aschbacher, Rücktritt, APA/ERWIN SCHERIAU
Christine Aschbacher bei einem Besuch in Graz. (ARCHIVBILD)

Christine Aschbacher tritt zurück

Nach den öffentlich gewordenen Plagiatsvorwürfen tritt Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) zurück. In einer Aussendung beklagte die 37-jährige eine Vorverurteilung durch "die …

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nahm Aschbachers Rücktritt zur Kenntnis: "Ich respektiere den Schritt von Christine Aschbacher und bedanke mich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten", schrieb Kogler am Samstagabend auf Twitter.

Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer erklärte in seiner Stellungnahme, Aschbacher habe ihn "im Laufe des heutigen Tages über ihre persönliche Entscheidung informiert, die ich nicht erwartet, aber zu respektieren habe". Er bedaure den Rücktritt der Ministerin, die sich in der Regierung "von Tag zu Tag gesteigert" habe, aber der "Schutz ihrer Familie" habe Vorrang.

(Quelle: APA)

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