Die SPÖ macht die Suche nach der Parteiführung weit auf. Jedes Parteimitglied kann bei der Mitgliederbefragung, die Chefposten und Spitzenkandidatur klären soll, antreten. Dafür muss man noch nicht einmal jetzt Teil der SPÖ sein. Bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann alternativ selbst zu kandidieren oder zumindest mit zu bestimmen. Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai.
SPÖ-Befragung startet nach Salzburg-Wahl
Damit startet das Votum, das sowohl postalisch als auch digital erfolgen kann, bereits am Tag nach der Salzburger Landtagswahl, was Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach der Präsidiumssitzung, die die Regeln festlegte, kritisierte. Er hat ebenso wie Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner bereits bekannt gegeben zu kandidieren. Dazu kamen bisher zwei „einfache Parteimitglieder“ aus Niederösterreich und dem Burgenland sowie der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall.
Kandidiert Altkanzler Kern um SPÖ-Vorsitz?
Letzterer rief am Mittwochnachmittag schon dazu auf, der Partei beizutreten und ihn zu unterstützen. Dass noch prominentere Kandidaten – genannt wurden immer wieder Eisenbahner-Chef Roman Hebenstreit und GPA-Vorsitzende Barbara Teiber, aber auch Altpartei-Chef Christian Kern – antreten, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich.
Mitgliederzuwachs vor SPÖ-Befragung
Zeit zu überlegen ist noch bis Freitag. Interessant sein wird, wer bereits ist, die 6,50 Euro monatlich für die Parteimitgliedschaft zu spenden, um zumindest mitbestimmen zu können. Zugelassen sind nur zahlende Mitglieder, also keine Gastmitglieder. Einige hundert sollen seit Ankündigung der Befragung bereits in die Partei eingetreten sein, die gesamt allerdings rund 140.000 Mitglieder zählt.
Votum soll SPÖ-Führungsfrage klären
Formal wird bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das Gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt. Wie die Schriftführerin des Präsidiums Selma Yildirim in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet, sondern nach ihrer Funktion gereiht. Stand jetzt stünde also Doskozil direkt unter Rendi-Wagner.
Die aktuelle Vorsitzende betonte am Mittwoch einmal mehr, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 3. Juni in Szene gehen. Weitere Verfahrensdetails sollen am Montag noch einmal im Präsidium und dann auch gleich im entscheidungsbefugten Vorstand geklärt werden.
Fixiert ist, dass die Befragung von der beim letzten Parteitag gewählten Wahlkommission geleitet wird, und das notariell begleitet. Vorsitzender des Gremiums bleibt Harry Kopietz, gegen den wegen seiner Herkunft aus der Rendi-freundlichen Wiener Landespartei hinter vorgehaltener Hand Bedenken geäußert worden waren. Abwickeln wird den Prozess organisatorisch auch die Bundesgeschäftsführung. Überlegungen, diese Aufgabe einer „neutralen“ Landespartei zuzuweisen, wurden verworfen – alleine schon deshalb, weil keine Interesse daran hatte.
Salzburger SPÖ-Chef Egger fehlt bei Präsidium
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der immer wieder für diese Aufgabe genannt wurde, nahm heute am Präsidium nicht einmal teil, weil er in seinem Heimatbundesland koalitionsverhandelte. Auch der wahlkämpfende Salzburger Vorsitzende David Egger verzichtete auf eine Reise nach Wien. Entschuldigen ließ sich zudem der steirische Landeschef Anton Lang.
Rendi-Wagner: "Es ist, wie es ist"
Rasend gut dürfte die Stimmung beim Präsidium nach Angaben von Teilnehmern dann auch nicht gewesen sein. Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei dafür recht nüchtern auf: „Es ist, wie es ist.“ Der Prozess sei „leider notwendig geworden“. In einer Demokratie entschieden Mehrheiten „und die haben immer Recht“.
Laut „Kurier“ bewirbt sich auch der mittelburgenländische Unternehmer Berthold Felber für die Position des Bundesparteichefs. Felber begründete dies gegenüber der Tageszeitung damit, den Abwärtstrend der Partei stoppen zu wollen. Sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil würden sich von der Bevölkerung abschotten und das gegenseitige „Befetzen in der Öffentlichkeit“ sei parteischädigend. „Ich würde mir Vorwürfe machen, es nicht zumindest versucht zu haben“, meinte Felber, seit den 1970er-Jahren Parteimitglied. Beim Kandidaten aus Niederösterreich soll es sich laut „Kurier“ um Gerhard Weißensteiner aus dem Bezirk Gmünd handeln.
(Quelle: apa)
