Die FPÖ ist fünfeinhalb Jahre nach dem Ibiza-Debakel am besten Weg zurück auf die Regierungsbank. Dort saßen die Freiheitlichen bisher schon dreimal. Noch keine Regierung mit FPÖ-Beteiligung hat bisher bis zum Ende durchgehalten. Beim vierten Mal könnten die Blauen erstmals selbst den Kanzler stellen. Der Einfluss der FPÖ wuchs zuletzt schon auf Landesebene massiv: In fünf Bundesländern regieren die Freiheitlichen mit, in der Steiermark stellt sie auch den Landeshauptmann.
FPÖ zählt etwa zehn Regierungsjahre
Abgesehen von ÖVP und SPÖ, welche die meiste Zeit der Zweiten Republik regierten, war die FPÖ jene Partei, die bisher am häufigsten zu Regierungsehren kam. Insgesamt waren die Freiheitlichen bisher etwas mehr als zehn Jahre am Ruder. Rechnet man das 2005 von der FPÖ abgespaltene (und mittlerweile von der Bildfläche verschwundene) BZÖ dazu, waren es rund zwölf Jahre.
Die meiste Zeit davon und die letzten beiden Male verbrachten die Freiheitlichen in einer Koalition mit der ÖVP (von 2000 bis 2007 und von 2017 bis 2019). Das allererste Mal auf der Regierungsbank saßen die Blauen allerdings mit der SPÖ von 1983 bis zur Wahl 1987 unter den Bundeskanzlern Fred Sinowatz und Franz Vranitzky (beide SPÖ) und dem Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ). Die rot-blaue Koalition zerbrach, nachdem die Freiheitlichen unter ihrem neuen Parteichef Jörg Haider 1986 ihren liberalen Kurs beendeten und vermehrt nationalistische und fremdenfeindliche Töne anschlugen.
Protestwelle durch Koalition mit FPÖ 1999
Eine Koalition mit der Haider-FPÖ galt daher fortan als Tabu, das erst Wolfgang Schüssel (ÖVP) nach dem blauen Rekordergebnis von 26,91 Prozent bei der Nationalratswahl 1999 brach. Die Folge waren eine Protestwelle mit Massen-Demonstrationen und EU-Sanktionen. Deutlich geringer war die Aufregung bereits bei der Neuauflage der Koalition - diesmal unter dem Label Türkis-Blau - unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) 2017.
Turbulenzen bei Freiheitlichen sprengen Koalitionen
Dass die FPÖ bisher nicht länger mitregierte, lag auch daran, dass keine einzige der Blau-Koalitionen die ganze Periode durchhielt. Dreimal sprengten FPÖ-Turbulenzen die Koalition. Die letzte türkis-blaue Regierung zerbrach noch flotter als alle anderen - weil eineinhalb Jahre nach ihrer Angelobung 2019 das für den blauen Obmann und Vizekanzler Strache verfängliche "Ibiza-Video" auftauchte. Unter dessen Nachfolge Herbert Kickl steht die FPÖ vor einem Comeback an der Regierung, und diesmal wohl mit Blick aus dem Kanzleramt.
Eine blau-schwarze Koalition gibt es seit kurzem bereits auf Landesebene: In der Steiermark stellt mit Mario Kunasek die FPÖ seit Mitte Dezember erstmals den Landeshauptmann. Als Juniorpartner in schwarz-blauen Koalitionen regieren die Freiheitlichen außerdem auch in vier anderen Bundesländern: Bereits seit 2015 in Oberösterreich, seit 2023 in Niederösterreich und Salzburg und seit November 2024 in Vorarlberg.
Regierungen mit FPÖ-Beteiligung auf Bundesebene bisher:
- 1983-1987 (SPÖ-FPÖ): Fred Sinowatz/ab 1986 Franz Vranitzky
- 2000-2007 (ÖVP-FPÖ/BZÖ): Wolfgang Schüssel
- 2017-2019 (ÖVP-FPÖ): Sebastian Kurz
(Quelle: apa)
