Die Wahl ist auf den Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) und Leiter des Fiskalrates, Martin Kocher, gefallen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit dem Nachfolger führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für morgen, Montag, geplant. Die Familienagenden wird Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) übernehmen.
Haslauer: "Äußerst renommierter und anerkannter Experte"
Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gratuliert dem neuen Bundesminister: „Mit Martin Kocher übernimmt ein äußerst renommierter und anerkannter Experte diese wichtige Funktion als Ressortverantwortlicher für den Arbeitsmarkt. Gerade in so einer herausfordernden Zeit ist es immens wichtig, für eine rasche Nachfolge zu sorgen, um arbeitsmarktpolitische Maßnahmen voranzutreiben.“
Salzburger wird Arbeitsminister
Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen, hieß es am Sonntag aus Parteikreisen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen.
Kocher: "Werden mit heute Nachmittag losstarten"
Dass die Arbeiterkammer bereits angekündigt hat, dem neuen Arbeitsminister angesichts der hohen Arbeitslosigkeit keine Schonfrist zu gönnen, nahm Kocher gelassen: "Es gibt keine Einarbeitungszeit. Wir werden voll mit heute Nachmittag losstarten und die Herausforderungen angehen."
Für seine Arbeit nannte er drei Schwerpunkte: Erste Priorität sei die Bewältigung der Pandemie und die Bekämpfung der akuten Krise bis zum Sommer. Danach gelte es, Beschäftigung zu schaffen und die Zukunft der Arbeit zu regeln.
Kurz: "Schnelle und gute Entscheidung"
Kurz bedankte sich bei Aschbacher für ihre Arbeit. Sie sei als Arbeitsministerin in der Krise besonders "gefordert gewesen und sie hat stets ihr Bestes gegeben". Was die Plagiatsvorwürfe betrifft, habe sie das Recht auf ein faires Verfahren und eine unabhängige Prüfung. "Um ihr Familie zu schützen hat sie aber Amt sofort niedergelegt."
Für ihn als Regierungschef in der aktuellen Krise sei es wichtig, dass "überall auf Hochtouren gearbeitet wird". Daher habe er diese "schnelle und vor allem gute Entscheidung" für Kocher getroffen. Nach der Gesundheitskrise werde es darum gehen, "Österreich wieder zu alter Wirtschaftsstärke zurückzuführen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen". Das wolle er mit einem "starken Team machen", welches nun mit Kocher um einen "zusätzlichen Topexperten" erweitert sei, so Kurz.
Job unter anderen Umständen nicht angenommen
Das Angebot "kam für mich überraschend und sehr kurzfristig", sagte Kocher. "Ich hatte nicht viel Zeit, wir haben erst gestern Abend gesprochen." In normalen Zeiten hätte er seinen "schönen Job" als IHS-Chef nicht aufgegeben, aber jetzt sei es wichtig, Herausforderungen anzunehmen. "Ich bin voll motiviert und freue mich sehr auf die Aufgabe", so Kocher.
FPÖ fordert auch Nehammer zum Rücktritt auf
Die FPÖ forderte nach dem Abgang Aschbachers auch den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). "Verständlicherweise fragen sich nun viele Bürger, warum man wegen missratener Abschlussarbeiten zurücktreten muss, wegen der politischen Verantwortung für vier Todesopfer eines islamistischen Terroranschlags aber nicht", sagte Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.
NEOS wollen größere Umstellung
Die NEOS plädierten für eine größere Regierungsumbildung. Generalsekretär Nikola Donig sprach sich dafür aus, angesichts der Corona-Pandemie ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt wieder mit dem Sozialministerium zu verschmelzen: "Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert."
(Quelle: apa)
