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Neues Team

ÖVP stellt sich mit Nehammer als Kanzler neu auf

Karner übernimmt Innenministerium, Faßmann geht

Die ÖVP hat sich nach dem Rückzug von Sebastian Kurz neu aufgestellt: Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde am Freitag vom Bundesparteivorstand als neuer Kanzler und ÖVP-Chef designiert. Er baut "sein Team" ordentlich um.

Im Innenministerium folgt ihm der Niederösterreicher Gerhard Karner nach, die Finanzagenden übernimmt der Vorarlberger und derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner.

Faßmann geht, Schallenberg wieder Außenminister

Und der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab. Interims-Kanzler Alexander Schallenberg kehrt ins Außenministerium zurück. Als Staatssekretärin holt sich Nehammer die Bundeschefin der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm, ins Bundeskanzleramt.

Angelobung am Montag

Die Angelobung des neuen Kanzlers mitsamt seiner erneuerten Regierungsmannschaft soll nach APA-Informationen Montagvormittag stattfinden. Die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP hatten bereits klar gemacht, die Umbildung des ÖVP-Regierungsteams zu akzeptieren.

Nehammer spricht von "großer Ehre"

Nehammer betonte in der Pressekonferenz nach dem Bundesparteivorstand, dass es ihm eine "große Ehre" sei, "mit diesem Vertrauensvotum", das einstimmig ausgefallen sei, ausgestattet worden zu sein. Er bezeichnete es als "Privileg" die Volkspartei anführen zu dürfen. Zudem lobte Nehammer seinen Vorgänger Kurz, der als Bundesparteiobmann "unglaublich viel geleistet" habe. Während seiner Obmannschaft sei die ÖVP "wieder eine Volkspartei" geworden.

 

Salzburger LH Wilfried Haslauer begrüßt Entscheidung

Ich begrüße die heutige Entscheidung des Parteivorstandes rund um das neue Regierungsteam der Volkspartei. Karl Nehammer ist innerhalb der Volkspartei bestens vernetzt und hat als Generalsekretär sowie als Innenminister beachtliche politische Erfahrung vorzuweisen. Mit Karl Nehammer konnten wir uns heute auf einen erfahrenen und bestens qualifizierten Mann für die Schlüsselposition des Bundeskanzlers einigen, der sofort in der Lage ist, zusammen mit seinem neuen Team, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das wird auch nötig sein, da wichtige Entscheidungen in den nächsten Tagen und Monaten zu treffen sind. Ich wünsche Karl Nehammer und seinem Team alles Gute für die neuen Aufgaben und freue mich auf die Zusammenarbeit“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer in einer ersten Reaktion auf die Personalentscheidungen innerhalb des Regierungsteams der Volkspartei.

Nehammer mit Appell an Grundwerte

Wichtig seien ihm die Grundwerte Verantwortung, Solidarität und Freiheit, ebenso wichtig sei ihm die Linie zu halten, was Asyl, Migration und Sicherheit betreffe. Das neue Team sei ein "gutes und ambitioniertes", und es sei "mein Team", sagte er auf eine Frage zur Einflussnahme der ÖVP-Landeshauptleute. Es handle sich um Experten, die er lange kenne, aber natürlich habe man sich gemeinsam abgestimmt.

Parteistatut wird nicht verändert

Das auf Kurz hingeschneiderte Parteistatut mit starkem Durchgriffsrecht für den Bundesparteichef wird laut Nehammer bleiben, "es gibt keine Statutenänderung". Man könne nur schlagfertig arbeiten, wenn es Austausch und Kommunikation gebe, meinte er zu dieser Frage. Auf Kurz' bisher verbliebenen Kabinettschef Bernhard Bonelli und das gesamte dortige Team angesprochen, sagte der designierte Parteichef und Bundeskanzler: "Es wird auch hier Veränderungen geben und das Team verändert aufgestellt."

Nicht gerüttelt wird derzeit an der türkisen Parteifarbe. Mitten in einer Pandemie sei nicht die Zeit dafür, sich über Marketingfragen Gedanken zu machen, sagte Nehammer.

Dankesworte an Schallenberg

Nehammer dankte Schallenberg für die "herausragende" Arbeit, von Plakolm erwartet er sich "wertvolle Unterstützung" im Kanzleramt. Polaschek bezeichnete er als würdigen Nachfolger für Faßmann, der an ihn herangetreten sei und ihm die Freiheit geben wollte, in diesem ganz wesentlichen Bereich neu zu gestalten. Mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sei all dies besprochen, "in vertrauensvoller und enger Abstimmung".

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(Quelle: APA)

Aufgerufen am 28.05.2022 um 12:21 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/karl-nehammer-neuer-kanzler-und-oevp-parteichef-113454007

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