Wie das deutsche Innenministerium verlauten ließ, ist in der Hauptstadt Damaskus ein Treffen mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, geplant. Erst Ende März wurde eine Reise von Karner und Faeser nach Syrien aus Sicherheitsgründen abgebrochen.
Unangekündigter Besuch in Syrien
Themen der Gespräche seien demnach die Sicherheitslage, die weitere Stabilisierung des Landes sowie die Perspektiven einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Karner kündigte nach dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm" an. Vor wenigen Wochen zog der Minister auch die Schaffung von Wegen für zwangsweise Außerlandesbringungen in Betracht. Anlass dafür sei, dass seit dem Machtwechsel und dem Sturz von Diktator Bashar al-Assad im Dezember erst 250 von 100.000 in Österreich lebenden Syrern in ihr Heimatland zurückgekehrt seien.
Deutschland nahm nach Angaben des Innenministeriums in den Jahren des Bürgerkriegs rund eine halbe Million Syrer auf. "Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden (...) und sich ein neues Leben aufgebaut - sie sollen natürlich bleiben können." Andere würden "in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird", erklärte Faeser. Trotzdem gelte es, mit der syrischen Übergangsregierung "über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten", erklärte die Ministerin. "Für uns steht an erster Stelle, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden."
Die deutsch-österreichische Delegation flog zu ihrem im Voraus nicht angekündigten Besuch begleitet von strengen Sicherheitsvorkehrungen von Zypern in die syrische Hauptstadt. Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) hatte Syriens Langzeitmachthaber, Bashar al-Assad, im Dezember nach einer Blitzoffensive gestürzt. HTS-Anführer Ahmed al-Sharaa wurde zum Übergangspräsidenten ernannt, Assad floh nach Moskau.
Neuer Innenminister ist Kampfgefährte von Sharaa
Innenminister Khattab, der die Delegation empfing, ist erst seit dem 29. März im Amt. Sharaa hatte Ende März die Mitglieder der zweiten Übergangsregierung nach dem Sturz von Assad ernannt. Khattab und Sharaa kennen sich schon aus der Zeit, als sie im Irak gemeinsam lokale Gruppen des Terrornetzwerks Al Kaida im Kampf gegen die US-Truppen unterstützt hatten. Nach dem Gespräch mit Faeser, das mehr als eine Stunde dauerte, sagte Khattab: "Wir haben über Energie gesprochen und wie man Investitionen ermöglichen und Arbeitsplätze schaffen kann. Denn das wird Syrer, die das Land im Krieg verlassen haben, ermutigen, in größerem Umfang zurückzukehren."
(Quelle: apa)
