Der Paris-Besuch von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ist durch die Ausschreitungen in den Außenbezirken der französischen Hauptstadt stark beeinträchtigt worden.
Wegen der Ausschreitungen in Paris sagt Integrationsministerin Susanne Raab sämtliche offizielle Termine ab. Es handle sich um "eine sehr erschütternde Sachlage".
SALZBURG24 (mem)
Der Paris-Besuch von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ist durch die Ausschreitungen in den Außenbezirken der französischen Hauptstadt stark beeinträchtigt worden. Sämtliche offizielle Termine mussten am Donnerstag aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Raab meinte dazu in einem Pressegespräch: "Wenn wir mitten in Europa Viertel haben, wo es nicht mehr möglich ist, sie zu besuchen, ist das eine sehr erschütternde Sachlage."
Es sei zu 100 Prozent nachvollziehbar, wenn der tragische Tod eines Jugendlichen Emotionen auslöse, meinte die Ministerin Bezug nehmend auf den Auslöser der Proteste. Gleichzeitig sei aber erschütternd zu sehen, was an sozialer Sprengkraft in den Banlieues vorhanden sei.
Raab wollte belastete Pariser Vororte besuchen
Eigentlich hätte Raab mit der französischen Staatssekretärin Sonia Backes einen dieser mit hoher Kriminalität belasteten Vororte von Paris besuchen sollen. Doch ließ dies die Sicherheitslage nicht zu. Offizielle Delegationen konnten die Bezirke nicht besuchen. Auch Treffen mit lokalen Präfekten waren nicht möglich, da diese mit der Krisenbewältigung beschäftigt waren. Ganz Paris sei im Krisenmodus, wie die Ministerin befand.
Für Raab zeigt sich hier exemplarisch, dass Gefahren aus abgeschotteten Milieus entstehen. So werde auch explizit gegen staatliche Symbole zur Gewalt aufgerufen.
Entwicklungen wie in Paris vorbeugen
Solchen Entwicklungen will sie folgerichtig in Österreich vorbeugen. Dafür brauche es auch Bürgermeister und Gemeindevertreter, um einzugreifen, wo sich Parallelgesellschaften ergeben könnten. Sie sei daher auch an die Bundesländer und Städte herangetreten.
Im Segregationsbericht werden Parameter aufgestellt, die hier zur Identifikation möglicherweise problematischer Konstellationen dienen sollen. Herangezogen werden dabei etwa Ausländer-Anteil, Arbeitslosenquote, Frauen-Erwerbsquote oder Kriminalität.
Auch wenn das Paris-Programm der Ministerin deutlich geschrumpft war, will sie den Kontakt mit Frankreich jedenfalls weiter pflegen. Staatssekretärin Backes wird im Herbst beim "Vienna Forum" erwartet, einem Experten-Austausch zum Thema Extremismus.
