Das alte ÖVP-Regierungsteam dünnt aus. Nachdem Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler bereits vor einigen Wochen ihren Rückzug nach der Regierungsbildung angekündigt hat, folgt nun Frauenministerin Susanne Raab. Die auch für Integrationsagenden zuständige Ressortchefin bewirbt sich für die Generaldirektion in der ICMPD, jener internationalen Migrationsagentur, die derzeit vom früheren ÖVP-Chef Michael Spindelegger geführt wird, wie sie der APA zu Mittag bestätigte.
Spindelegger geht mit Jahresende in Pension, Raab will ihm folgen und sich im Frühjahr einem entsprechenden Hearing und der Wahl durch die Mitgliedsstaaten stellen. In einem schriftlichen Statement heißt es: "Es war mir eine außerordentliche Ehre, Österreich und den Menschen in diesem Land in den letzten fünf Jahren als Bundesministerin dienen zu dürfen." Sie habe das Amt mit ganzer Kraft und Leidenschaft ausgeübt. Nun freue sie sich auf eine neue Herausforderung. Sie sei davon überzeugt, dass Migration ein zentrales Zukunftsthema für Österreich, Europa und die ganze Welt sei.
Hängt Raabs Abgang mit neuer Regierung zusammen?
Raabs Abgang scheint nicht mit der sich abzeichnenden neuen Regierungskonstellation zusammenzuhängen. Denn sie hat sich bereits Ende Dezember im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung als Kandidatin Österreichs beworben. Hervorgehoben wird in einer Aussendung ihre "15-jährige Expertise in den Bereichen Integration und Migration, sowohl auf politischer Ebene als Bundesministerin für Integration als auch als für Integration zuständige Sektionschefin und Abteilungsleiterin im Innen- und Außenministerium". Die ICMPD mit Hauptsitz in Wien wurde 1993 gegründet und verfügt mittlerweile über 21 Mitgliedsländer. Sie hat mehr als 500 Mitarbeiter.
Die "Kronen Zeitung" hatte zunächst über die Entscheidung Raabs berichtet, die als Vertraute des abtretenden Kanzlers Karl Nehammer galt. Politischer Erfinder der Juristin war Sebastian Kurz. Ihre Zukunft in der Regierung wäre ohnehin unsicher gewesen, hat die ÖVP doch mit Klubobmann August Wöginger und Staatssekretärin Claudia Plakolm, die als Ministerin gehandelt wird, bereits zwei Oberösterreicher in Spitzenpositionen. Dazu gilt mit Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer ein weiterer Oberösterreicher als Personalreserve.
Insgesamt dürfte das ÖVP-Team in Zukunft gehörig durchgewürfelt werden. Denn auch Außenminister Alexander Schallenberg hatte zuletzt angegeben, einer Regierung unter Herbert Kickl nicht zur Verfügung zu stehen. Solch eine Ankündigung hatte es zumindest vor der Wahl auch von Bildungsminister Martin Polaschek gegeben.
(Quelle: apa)
