Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ werden am Mittwoch fortgesetzt. Bereits tags zuvor waren die Verhandler in die erste inhaltliche Runde gestartet. Danach hatten sowohl ÖVP-Chef Karl Nehammer als auch SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler von einer konstruktiven Atmosphäre gesprochen, aber auch davon, dass viele Fragen offen seien.
Wirtschaft, Gesundheit und Sicherheit als Themen
Auch in den kommenden Tagen sollen die Gespräche unter anderem zu den Themen Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration weiter vertieft werden. Daneben setzt die eingesetzte Expertengruppe zur budgetären Situation ihre Analyse der Haushaltslage fort. Erste Ergebnisse sollen bis zum Ende der Woche vorliegen und in die Verhandlungen einfließen.
Start der tatsächlichen Regierungsverhandlungen unklar
Ob und wann dann tatsächliche Regierungsverhandlungen beginnen können, war vorerst unklar. Ebenso die Frage, welche Partei als dritte in die Verhandlungen aufgenommen werden soll. Schließlich verfügen ÖVP und SPÖ nur über ein Mandat Überhang und brauchen entweder Grüne oder NEOS für eine breitere Mehrheit.
Die Sondierungen finden wie auch bisher im Palais Epstein neben dem Parlament statt. Im Anschluss sind neuerlich Statements geplant.
(Quelle: apa)
