Der künftige ORF-Beitrag in Form einer Haushaltsabgabe fällt niedriger pro Monat aus als derzeit die GIS-Gebühr. Das hat auch damit zu tun, dass die Bundesregierung die bisher auf das ORF-Programmentgelt aufgeschlagenen Bundesabgaben ins Budget übernimmt und die Umsatzsteuer wegfallen lässt. Die Möglichkeit einer variablen Landesabgabe bleibt jedoch und liegt in der Kompetenz der Länder. Ein APA-Rundruf zeigt, dass viele weiterhin daran festhalten wollen.
ORF-Landesabgabe: Verzicht für Haslauer "am sympathischsten"
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) würde es am sympathischsten finden, auf die Landesabgabe zu verzichten, sagte sein Sprecher. Diese Abgabe mache insgesamt 11,6 Millionen Euro im Budget des Landes aus. Wenn man darauf verzichtet, müsse man schauen, wie man diesen Verzicht im Budget ausgleicht. Diese Frage solle in der nächsten Budgetverhandlung geklärt werden, die im Sommer oder Frühherbst stattfinden wird.
Die Landesabgabe fließt je nach Bundesland unterschiedlichen Zwecken zu. In Wien wird sie etwa vor allem zur Altstadterhaltung eingesetzt. In Niederösterreich fließt sie in den Kultur- und Sportbereich. In Tirol und Burgenland gehen die Mittel in den Kulturbereich, in Kärnten werden Musikschulen finanziert.
(Quelle: apa)
