"Ich möchte, wenn Sie einverstanden sind, das Meinige dazu beitragen, dass die nächsten Jahre gut werden für uns alle", mit diesen Worten gab der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestern Nachmittag seine neuerliche Kandidatur bekannt. Damit ist rund fünf Monate vor der Hofburg-Wahl das Bewerber-Mikado eröffnet. Die FPÖ hat eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten bereits angekündigt. Wer das ist, wurde bisher nicht verraten. Klar ist nur, der Dritte Nationalsratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, wird es aber nicht sein. Er will es erst 2028 wieder versuchen.
„Man muss Überraschungen lieben“
Das Amt des Bundespräsidenten sei "eine spannende Aufgabe", betont das Staatsoberhaupt: "Man muss Überraschungen lieben - kein Mensch kann einen vorbereiten auf das, was einen da erwartet." Er verwies darauf, dass wohl keiner erwartet hätte, was in den vergangenen fünf Jahren alles passieren würde. "Seien wir ehrlich: Dinge wie Ibiza sind heute schon fast vergessen", meint er.
So herausfordernd werde es wohl bleiben, vermutete er. "Nationalisten greifen nach der Macht, wenn wir es zulassen." Es werde eine große Aufgabe, den Frieden, den sozialen Zusammenhalt und die Natur zu bewahren. Er werde "keine Ruhe geben", bis er sicher sei, "dass wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg sind", beteuerte er.
Er wolle mit "Mut, Kraft und Besonnenheit" zur Verfügung stehen, hieß es auf Van der Bellens neuem, extra für die Wahl-Kampagne eingerichteten Twitter-Account "derkandidat_vdb". "Sie können auf mich zählen. Darf ich auf Sie zählen?", wirbt er auf der Website um - auch finanzielle - Unterstützung.
Wer kann Bundespräsident:in werden?
Neben den politischen Parteien kann grundsätzlich jede und jeder, der über 35 Jahre alt ist und 6.000 Unterstützungserklärungen gesammelt hat, als Kandidat:in zur Wahl antreten. So versucht es auch heuer wieder eine Reihe Parteiloser aus ganz Österreich. Wieder dabei sind Robert Marschall und Martin Wabl, die früher schon an der 6.000er-Hürde gescheitert sind. Dominik Wlazny (besser bekannt als Marco Pogo und seit der Wien-Wahl auch als Bierpartei-Chef) überlegt noch. Bereits im Internet - teils mit eigens kreierten Wahl-Homepages - aktiv um Unterstützung werben Konstantin Haslauer, Rudolf Remigius Kleinschnitz, Johann Peter Schutte, Hubert Thurnhofer und der Salzburger Thomas Schaurecker.
Schaurecker war bis Dezember 2018 FPÖ-Obmann im Stadtteil Maxglan. Nach einem Streit um die FPÖ-Wahlliste zur Gemeinderatswahl wurde er dann vom damaligen Stadtparteichef Andreas Reindl von seinen Ämtern enthoben und mit einem Funktionsverbot belegt. Auf weitere Querelen folgte dann im Jänner 2019 der Anschluss an die Freie Partei Salzburg (FPS, gegründet von Karl Schnell). Schaurecker trat dann in der Gemeinderatswahl am 10. März 2019 als FPS-Spitzenkandidat in der Stadt Salzburg an, mit bescheidenem Erfolg.
Salzburger Systemkritiker will Bundespräsident werden
Heute ist der Salzburger vor allem auf den Sozialen Netzwerken wie Facebook und Telegram aktiv, organisierte Corona-Demos und macht sich in seinem Umfeld vor allem als „Kritiker des Systems“ einen Namen. Er selbst sieht sich als „Friedensbote“ und „Brückenbauer“. „Ich bin weder links noch rechts und halte nicht viel von Parteipolitik, die oft nur Teilinteressen vertritt. Was zählt, ist der Mensch! Und als solches würde ich jeden gleich und somit fair behandeln. Meine Erfolge wären Erfolge der gesamten politischen Landschaft. Auch kann ich mir gut vorstellen, zwischen Kontrahenten zu vermitteln, vor allem wenn es der positiven Sache dient“, schreibt Schauerecker auf seiner Homepage.
Wahl bereits im Oktober möglich
Bis wann die Parteilosen die 6.000 Unterschriften beisammen haben müssen, steht noch nicht fest, hängt es doch vom Wahltermin ab. Der muss jedenfalls so angesetzt werden, dass am 26. Jänner 2023 die Angelobung durch die Bundesversammlung erfolgen kann. Denn dann endet Van der Bellens erste Amtszeit. Orientiert man sich an den üblichen Fristen, wäre es Mitte November - aber angesichts der Weihnachtsferien ist auch eine Wahl im Oktober denkbar. Jedenfalls muss genug Zeit sein für eine allfällige Stichwahl vier Wochen nach dem ersten Wahltermin. Festzulegen ist der Termin von der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss.
Bundespräsident oder Bundespräsidentin wird, wer bei der Wahl mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt - entweder gleich im ersten Wahlgang oder spätestens in der Stichwahl vier Wochen später.
Lister der Bundespräsidenten in Österreich seit 1945
- Dr. Karl Renner: 20.12.1945 bis 31.12.1950
- Dr. h.c. Theodor Körner: 21.06.1951 bis 04.01.1957
- Dr. Adolf Schärf: 22.05.1957 bis 28.02.1965
- Franz Jonas: 09.06.1965 bis 24.04.1974
- Dr. Rudolf Kirchschläger: 08.07.1974 bis 08.07.1986
- Dr. Kurt Waldheim: 08.07.1986 bis 08.07.1992
- Dipl.-Kfm. Dr. Thomas Klestil: 08.07.1992 bis 06.07.2004
- Dr. Heinz Fischer: 08.07.2004 bis 08.07.2016
- Dr. Alexander Van der Bellen: 26.01.2017 bis jetzt
Eine Frau hat es in Österreich bislang noch nicht zur Bundespräsidentin geschafft. Auch die bislang bekannten Kandidaten sind allesamt Männer. Dementsprechend bleibt es spannend, ob nicht die FPÖ eine Frau als Gegenkandidatin zu Van der Bellen ins Rennen schickt. Bislang haben sich zumindest zwei Frauen für das Amt beworben: Heide Schmidt trat zweimal an, und zwar für unterschiedliche Parteien: 1992 für die FPÖ und 1998 für das LIF. Und auch die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die 2016 als parteifreie Kandidatin (später wurde sie dann NEOS-Abgeordnete) die Stichwahl nur knapp verpasst hat.
(Quelle: salzburg24)
