Vor rund eineinhalb Wochen hatten mehrere Medien berichtet, der zuständige Verfassungsrichter sei Aufsichtsrat der Wiener Stadtwerke AG, die indirekt auch am Verbund beteiligt seien. Bei den Freileitungsgegnern herrschte Aufregung. Bauherr der umstrittenen Hochspannungsleitung ist die Austrian Power Grid (APG), die eine 100-prozentige Tochter des heimischen Stromkonzerns Verbund ist.
380-kV-Leitung: Tausch wegen Interessenskonflikt
Rechtsanwalt Wolfgang List, Vertreter von Salzburger Bürgerinitiativen, Gemeinden und Grundeigentümern, welche die Entscheidung des BVwG bekämpfen, wonach die Freileitung gebaut werden darf, hat den Verfassungsgerichtshof in zwei Schreiben darauf aufmerksam gemacht, dass "möglicherweise ein Interessenskonflikt" des zuständigen Referenten bestehe und auch nur der Anschein einer Befangenheit zu vermeiden sei. Der VfGH wurde ersucht, gegebenenfalls ein anderes Mitglied mit dem Akt zu betrauen.
Anderer Richter mit Fall betraut
Das wird nun auch geschehen. In Abstimmung und mit Zustimmung des Referenten werde ein anderer Richter mit dem Fall weiter betraut, sagte VfGH-Sprecher Raphael Draschtak zur APA. Der ursprünglich dafür vorgesehene Referent werde an den Beratungen zu der Causa nicht teilnehmen. In den nächsten Tage werde entschieden, welches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes den Fall übernimmt, erklärte Draschtak.
(APA)
(Quelle: apa)
