Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück und strebt in der nächsten Regierung kein Ministeramt mehr an. Ein Sprecher bestätigte der APA am Wochenende einen entsprechenden Bericht der "Kronen Zeitung". Edtstadler werde demnach Ministerin bleiben, bis es eine neue Regierung gibt. Dann werde sie als einfache Nationalratsabgeordnete weitermachen und gleichzeitig eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen.
Schnöll bleibt Haslauer-Nachfolger
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer stellte Sonntagnachmittag via Aussendung klar, dass er weiterhin an Stefan Schnöll als seinen Nachfolger festhält. „Karoline Edtstadler hat als Bundesministerin in schwierigen Zeiten mit ihrer verlässlichen Arbeit einen großen Beitrag dazu geleistet, dass unser Land gut durch die teils extrem schwierigen Herausforderungen der multiplen Krisen, die die letzten Jahre massiv geprägt haben, gekommen ist. Im Zuge ihrer vielfältigen internationalen Aktivitäten hat sie sich als Vertreterin Österreichs hohes Ansehen erarbeitet und unser Land vorbildlich repräsentiert.(...) Für ihre beruflichen Pläne in der Privatwirtschaft wünsche ich ihr viel Erfolg und alles Gute.“
In dem Schreiben der Salzburger ÖVP wird ausdrücklich betont, dass Stefan Schnöll - wie geplant - Haslauers Nachfolge als ÖVP-Chef antreten soll. Spekulationen, wonach Edtstadler in der Landespartei die Führung übernehmen soll, werden damit klar zurückgewiesen. "Der mittelfristige Fahrplan der Salzburger Volkspartei bleibt unverändert und klar: Stefan Schnöll soll noch in dieser Legislaturperiode als Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Haslauer nachfolgen", heißt es. Und Haslauer legt in einem ORF-Interview nach: "Mein Nachfolger soll Stefan Schnöll werden, das ist mein Wunsch".
Salzburg im Fokus
Edtstadler bleibt weiterhin einfache Nationalrätin und will sich damit auf die Interessen Salzburgs konzentrieren, sagte sie am Wochenende zur "Kronen Zeitung": "Das starke Ergebnis bei den Nationalratswahlen, das ich in Salzburg bekommen habe, sehe ich als Auftrag, die Interessen meines Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren als Abgeordnete zum Nationalrat mit vollem Einsatz zu vertreten". Sie sitzt derzeit noch im ÖVP-Verhandlerteam für die Koalitionsgespräche und sei auch weiterhin bereit dazu. Ob das auch weiterhin so bleibt, war am Montag noch unklar.
ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer bedankte sich am Sonntag via X für "deinen großen Einsatz und die gemeinsame Arbeit für Österreich". Edtstadler habe auch ihn am Samstag über ihre Entscheidung informiert, schrieb Nehammer in dem Posting. "Selbstverständlich respektiere ich diese höchstpersönlich (sic!) Entscheidung."
Karo Edtstadler seit 2017 in Spitzenpolitik
Edtstadler wurde 2017 unter der Regierung Kurz I Staatssekretärin in Herbert Kickls (FPÖ) Innenministerium. 2019 war die Juristin Mitglied des EU-Parlaments, 2020 wurde sie als Kanzleramtsministerin angelobt. Vor der Nationalratswahl hatte sie als aussichtsreiche Kandidatin für den Posten des österreichischen EU-Kommissars gegolten - das Rennen machte schließlich aber Magnus Brunner.
(Quelle: salzburg24)
