Im Zuge der FPÖ-Kampagne gegen die GIS-Gebühren für den ORF rührte Parteichef Norbert Hofer am Freitag in Salzburg die Werbetrommel. Salzburgs FPÖ-Obfrau Marlene Svazek stellte dabei auch die von sieben Bundesländern miteingehobene Landesabgabe infrage.
"Die Abgabe ist unfair, weil sie nicht alle zahlen, und die sie zahlen, wissen es meistens gar nicht", so Svazek bei einem Mediengespräch. Hofer wiederholte heute im wesentlichen seine Aussagen vom Montag, als er die Kampagne in Wien präsentierte, und ließ die Frage nach einem Volksbegehren erneut unbeantwortet. Die Entscheidung sei noch offen, "jetzt sammeln wir Unterschriften". Rund 20.000 Menschen haben seinen Angaben zufolge seit Wochenbeginn die Online-Petition unterzeichnet.
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GIS-Gebühr: FPÖ plant Kampagne
Die Parteichefin kündigte deshalb Initiativen im Landtag an, wobei sie auch die Klubs in den anderen Bundesländern einbinden möchte, um eine länderübergreifende Kampagne zu starten. "Wir wollen ergebnisoffen diskutieren, ob die Abgabe noch zeitgemäß ist." Denkbar wäre eine Reduktion der Abgabe, eine Vereinheitlichung, eine Neuregelung der Zweckbindung oder die gänzliche Abschaffung, so Svazek.
Obertrum am See, Anthering, Bergheim, Salzburg, Grödig, Henndorf am Wallersee, Lamprechtshausen, Oberndorf bei Salzburg, Hof bei Salzburg, Thalgau, Schleedorf
