Der frühere MFG-Bundesgeschäftsführer und MFG-Salzburg-Chef Gerhard Pöttler möchte bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 mit einer neuen "Bürgerbewegung" an den Start gehen. Am Dienstag präsentierten er und eine Gruppe Mitstreitender in Seekirchen (Flachgau) die Liste "Wir sind Salzburg". Die "WS Salzburg" soll nicht nur Anlaufstelle für frühere MFG-ler sein, sondern unter dem Motto "Wir sind XY – Gemeinsam für Österreich" auf andere Bundesländer ausgedehnt werden.
Warum Pöttler bei MFG aufgehört hat
"Hauptgrund für die Gründung war die Enttäuschung über den Werteverfall der MFG Österreich und MFG Oberösterreich", erklärte Pöttler. "Macht, Geldgier und persönliches Vorteilserlangen ist im Mittelpunkt gestanden." Er sei darum Ende September aus der Partei ausgetreten. Ihm folgte nahezu die gesamte Salzburger Landesgruppe, viele von ihnen sind nun wieder bei der "WS Salzburg" mit an Bord. Nach seinem MFG-Austritt hatte Pöttler noch eine Rückkehr in die Politik ausgeschlossen. Nun werde man bald auch in Tirol und Oberösterreich an den Start gehen, in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland würden die Vorbereitungen laufen.
Abgrenzung von bestehenden Parteien und Bürgerlisten
Die neue Bewegung wolle sich klar von bestehenden Parteien und Bürgerlisten unterscheiden, betonte Obmann Pöttler, der bei der Präsentation der "WS Salzburg" nicht mit Schlagworten sparte. Man habe sich "Authentizität, Wahrhaftigkeit, Ehrlichkeit und Menschlichkeit auf die Fahnen geheftet", wolle Politik "von unten nach oben" betreiben und "Transparenz" und "Direkte Demokratie vorleben". "Für uns sind alle Menschen gleich. Es gibt keine Spaltung, auch nicht in Geimpfte und Ungeimpfte."
"Wir sind Salzburg" wolle sich neben den Kernthemen Regionalität und (Land)Wirtschaft, Familie und Bildung, Gesundheitswesen und Soziales, Natur- und Tierschutz auch dem Kampf gegen die Teuerung widmen. Pöttler kritisierte dabei die "lethargische Haltung der Landesregierung zur aktuellen Teuerungswelle" und forderte die Aufteilung der Gewinne von Landeskonzernen auf die Kund:innen oder das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Artikel des täglichen Bedarfs. Corona war bei der Pressekonferenz am Dienstag übrigens kaum ein Thema.
"Wir sind Salzburg" bei Landtagswahl 2023?
Wie Obmann-Stellvertreter Engelbert Neubauer erklärte, wurde die neue Bewegung am 5. Dezember offiziell beim Innenministerium eingetragen. "Die Landesorganisation an sich steht, der Vorstand ist offiziell bestellt und wird von rund 70 ordentlichen Mitgliedern getragen." Man rechne damit, die Zahl von 500 Mitgliedern in kurzer Zeit zu erreichen. Werte, Ziele und Visionen fänden sich bereits auf der Homepage, ein Parteiprogramm soll nach Jahreswechsel folgen.
Für ein Antreten bei der Salzburger Landtagswahl muss die WS Salzburg landesweit 600 Unterstützungserklärungen sammeln, je nach Größe sind dabei zwischen 80 und 120 Unterschriften pro Bezirk nötig. Bei den Kosten eines allfälligen Wahlkampfs sei man auf Spenden, Mitgliedsbeiträge und Unterstützer angewiesen, sagte Pöttler am Dienstag.
(Quelle: apa)
