Politiker und Meinungsforscher gehen davon aus, dass nicht vorrangig über die Arbeit der schwarz-grünen Landesregierung und Oberösterreich-Themen abgestimmt wird. Noch viel stärker als im Burgenland und der Steiermark am 31. Mai - wo die FPÖ überraschend stark abschnitt - wird auch in Oberösterreich das europaweite Thema der Flüchtlingsströme wahlentscheidend mitspielen.
Oberösterreich gibt Trend vor
Der Urnengang hat weit über die Landesgrenzen hinaus Bedeutung. Zunächst einmal bis Wien, wo in zwei Wochen der Landtag/Gemeinderat gewählt wird. Aber auch hinauf in den Bund, handelt es sich in OÖ und Wien doch um die letzten beiden Landeswahlen vor der (regulär 2018 anstehenden) Nationalratswahl. In Oberösterreich ist mehr als ein Sechstel der österreichweiten Wahlberechtigten zu den Urnen gerufen. Und Josef Pühringer (ÖVP) und Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) sind zwei der längst dienenden und mächtigsten Landeschefs der im Bund zusammen regierenden Traditionsparteien.
Bleibt schwarz-grüne Koalition bestehen?
Eigentlich gewählt werden in Oberösterreich die 56 Landtagsabgeordneten für die kommenden sechs Jahre, womit die Weichen für die nächste Landesregierung gestellt werden. Ob die schwarz-grüne Koalition fortgesetzt werden kann ist die große Frage dieses Urnengangs.
ÖVP könnte Koalitionspartner verloren gehen
Denn der ÖVP wird zwar Platz eins, aber ein deutlich schlechteres Ergebnis als 2009 (28 Mandate mit 46,8 Prozent) vorhergesagt. Die Grünen dürften ihren bisherigen Stimmenanteil (9,2 Prozent, 5 Mandate) zwar halten bzw. leicht ausbauen. Dennoch könnte ihnen der bisher nur knapp erreichte Regierungssitz abhandenkommen und damit ginge der Volkspartei nach zwölf Jahren der Koalitionspartner verloren.
FPÖ könnte ÖVP gefährlich werden
Unerwartet nahe könnten laut letzten Umfragen vor der Landtagswahl die Freiheitlichen den Schwarzen kommen - wenn sie ihren Stimmanteil von derzeit 15,3 Prozent (9 Mandate) verdoppeln. Die Blauen haben angesichts dieser Prognosen bereits Gesprächsbereitschaft über eine etwaige Koalition mit der ÖVP signalisiert.
Zitterpartie für die SPÖ
Eine Zitterpartie steht hingegen der SPÖ bevor: Nicht nur ein Zurückfallen auf Platz 3 droht, selbst das schlechte Wahlergebnis von 24,9 Prozent (14 Mandate) im Jahr 2009 scheint außer Reichweite. Demnach würde sie nur mehr einen statt wie bisher zwei Regierungssitze haben. Auch die Funktion des Landeshauptmannstellvertreters wäre dann weg. Insgesamt besteht die oö. Landesregierung aus neun Mitgliedern.
Mit Spannung wird auch das Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen in den Statutarstädten Linz und Wels erwartet. In Wels etwa könnten die Blauen den roten Bürgermeister aus dem Amt kippen - wenn, dann aber wohl erst bei der Stichwahl am 11. Oktober. In Linz stellt sich das amtierende SPÖ-Stadtoberhaupt erstmals zur Wahl. Auch hier ist ein zweiter Urnengang wahrscheinlich. Die Linzer müssen am Sonntag zudem noch in einer Volksbefragung darüber entscheiden, ob die sanierungsbedürftige Eisenbahnbrücke überholt oder durch einen Neubau ersetzt wird.
Kommen NEOS in den Landtag?
Nicht weniger nervös warten die NEOS auf ihr erstes Abschneiden in Oberösterreich. Der Einzug in den Landtag, der für sie offiziell außer Streit steht, gilt nicht als sicher. Zwischen drei und fünf Prozent bewegten sich die Pinken in den zahlreichen Umfragen, bei vier Prozent liegt die Hürde. Weit darunter rangierten in den Umfragen die KPÖ und die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die ebenfalls am Stimmzettel stehen.
Wahllokale schließen um 16 Uhr
Die letzten Wahllokale schließen um 16.00 Uhr. Mit Ergebnissen ist laut der Wahlbehörde frühestens ab 20.00 Uhr für die Landtagswahl und ab 20.30 Uhr für die Kommunalwahlen zu rechnen. Darin sind bereits die Resultate der Briefwahlkarten enthalten, die auch schon am Sonntag ausgezählt werden.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
