Rund 300 Teilnehmer waren gekommen, um in der Landeshauptstadt zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde sowie uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz.
Corona-Spaziergang gilt als Versammlung
Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer vor ihrem Abmarsch, mittels mehrfacher Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine nicht angezeigte Versammlung handle. Sohin seien gemäß der Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen gewesen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten.
18 Anzeigen
Der Großteil der Teilnehmer verwendete auf der Marschroute einen Mund-Nasen-Schutz und hielt den vorgeschriebenen Abstand ein. Aus den Kontrollen der Polizei resultierten letztlich dennoch mindestens 18 Anzeigen nach den Covid19-Maßnahmenverordnungen. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.
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(Quelle: salzburg24)
