Während sich FPÖ und ÖVP auf Koalitionsgespräche geeinigt haben, gingen in der Stadt Salzburg laut Veranstaltern am Donnerstagabend rund 1.200 Menschen gegen eine mögliche blau-schwarze Regierung auf die Straße. Wir haben die Bilder für euch.
Organisiert wurde die Versammlung "von einer bunt zusammengewürfelten Gruppe von Menschen, die sich von der ÖVP belogen fühlt", wie sie in einer Aussendung ankündigte. "Über Wochen und Monate war das zentrale Wahlversprechen der ÖVP, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen. Seit Montag wissen wir, dass das eine eiskalte Lüge war. Die ÖVP hat jegliche Glaubwürdigkeit verloren – sie hat das Rückgrat einer Qualle“, so Benita Kogler, die Sprecherin von Solidarisches Salzburg.
Omas gegen Rechts, KZ-Verband und ÖH bei Demo in Salzburg
Gleich mehrere Gruppen, etwa die Omas gegen Rechts, der KZ-Verband oder die ÖH, fürchten in Redebeiträgen massive Einschnitte im Leben vieler Menschen, Einschränkungen bei der Presse- und Meinungsfreiheit, Rückschritte bei Gleichberechtigung und Klimaschutz und eine Gefährdung des Gesundheits- und des Bildungssystems. "Als sogenannte Volkspartei muss sich die ÖVP überlegen, welchen Schaden sie für die breite Gesellschaft verursacht", hieß es etwa von der ÖH.
300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zur Kundgebung vor dem Salzburger Hauptbahnhof am Donnerstagabend gemeldet, wie das Organisationsteam und die Polizei gegenüber S24 bestätigten. Laut Veranstalter:innen nahmen schließlich rund 1.200 Menschen daran teil. Die Polizei Salzburg konnte diese Anzahl bis Freitagfrüh noch nicht bestätigen.
Auch in Wien und anderen Landeshauptstädten kam es am Donnerstag zu Protestveranstaltungen gegen eine mögliche blau-schwarze Regierung. Am Wiener Ballhausplatz haben laut Veranstalter:innen 50.000, laut Behördenkreisen rund 25.000 Menschen lautstark demonstriert. NGOs wie Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch hatten unter dem Motto "Alarm für die Republik" zu einer Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt gerufen.
In Innsbruck trafen sich die Gegner einer etwaigen blau-schwarzen Bundesregierung am frühen Donnerstagabend in der Innenstadt. Vor der Annasäule in der Maria-Theresien-Straße versammelten sich die Demo-Teilnehmer:innen, die einem Aufruf des "Bündnis gegen Rechts" gefolgt waren. Es nahmen rund 500 Menschen an der bisher ruhig verlaufenden Kundgebung teil, hieß es von der Polizei zur APA.
In Graz ist Donnerstagnachmittag ebenfalls demonstriert worden: 100 bis 200 Frauen, Männer und Kinder hatten sich am Südtirolerplatz versammelt. Das Bündnis "Offensive gegen Rechts Steiermark" hatte zur Kundgebung geladen. Daran beteiligt waren mehrere Organisationen und Gruppierungen wie etwa die "Omas gegen Rechts" oder auch die "Revolutionäre Kommunistische Partei". Zusammen demonstrierten sie "gegen Blau-Schwarz" und "gegen einen Bundeskanzler Kickl". Unter den gesungenen Parolen war zu hören: "Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau." Außerdem wurde bei der Kundgebung für eine Demonstration gegen den Grazer Akademikerball am 25. Jänner geworben. In den kommenden Wochen ist jeweils donnerstags wieder eine Demonstration gegen Rechts in Graz angemeldet.
Comeback der Donnerstagsdemos möglich
Die Demonstrationen könnten auch abseits von Graz der Startschuss für eine Neuauflage der Donnerstagsdemos sein. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten "Rassismus und Sozialabbau" zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt. Ab Oktober 2018 wurden die Demos wegen Türkis-Blau unter ÖVP-Regierungschef Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Wien und anderen Städten wiederbelebt. Sie fanden ein natürliches Ende, als die Ibiza-Affäre die Koalition sprengte. Auch nach der jüngsten Nationalratswahl, die für die FPÖ ein Rekordergebnis von 29 Prozent brachte, waren Anfang Oktober bereits Tausende gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ auf die Straße gegangen. Die Veranstalter:innen sprachen von 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
