„Erschütternd – und gleichzeitig keine Überraschung“ sind die Ergebnisse der Nationalratswahl für die NGO Antira Salzburg. Ein allgemeiner Rechtsruck in Österreich und Europa werde innerhalb der Parteien und der Gesellschaft sichtbar. Um ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Faschismus zu setzen, findet am Freitag um 19 Uhr beim Platzl in der Stadt Salzburg eine Kundgebung statt.
„Während einige wenige von der Unsicherheit und den Ängsten der Menschen profitieren, leidet die Mehrheit unter steigenden Kosten, wachsenden Ungerechtigkeiten und dem Abbau ihrer Rechte“, heißt es in einer Ankündigung auf Instagram. Mit dieser Aktion wollen die Veranstalter:innen gemeinsam mit den Teilnehmenden zeigen, „dass wir eine gerechtere, solidarische Zukunft für alle wollen“.
Nicht die erste Protestaktion gegen Rechts
Für Aufsehen hatten bereits vor der Wahl Transparente auf der Salzburger Festung von "Salzburg gegen Rechts" gesorgt. "Gegen Festung Österreich – Gegen FPÖ" und "Ibiza Again? Geh Wählen!" war darauf zu lesen.
FPÖ großer Wahlsieger
Was Prognosen bereits vermuten ließen, bestätigte sich am Sonntag: Laut vorläufigem Endergebnis erreichten die Freiheitlichen 28,8 Prozent und gingen erstmals als stimmenstärkste Partei aus einer Nationalratswahl hervor. Die ÖVP erreichte 26,3 Prozent, die SPÖ 21,1. Im Bundesland Salzburg sieht es ein wenig anders aus. Die Volkspartei blieb mit 31,7 Prozent trotz massiver Einbußen noch vor den Blauen. Der Vorsprung der ÖVP schrumpft allerdings merklich. Vor fünf Jahren trennten die beiden Parteien noch fast 33 Prozentpunkte (ÖVP: 46,4, FPÖ: 13,7), nun waren es nur noch 3,7 Punkte. Bei der EU-Wahl im Juni waren es zumindest noch gute fünf Prozentpunkte. Und: Mit dem Lungau hat die FPÖ einen ganzen Bezirk im Bundesland von schwarz auf blau gefärbt.
Welche Koalition es nun wird, ist noch offen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing heute Mittag die aktuelle Bundesregierung und nahm ihren Rücktritt an. Im Anschluss betraute er sie mit der Verwaltung, bis eine neue Regierung gefunden ist. Dabei handelt es sich um ein Standardprozedere. Üblicherweise erteilt das Staatsoberhaupt der stärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung. Ob es auch dieses Mal so sein wird, ist noch offen.
(Quelle: salzburg24)
