Wegen Verhetzung ist am Donnerstag ein 67-jähriger Salzburger zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der bisher unbescholtene Mann soll sich im August 2017 im Internet menschenverachtend gegenüber Asylwerbern geäußert haben. Er war geständig und nahm das Urteil an. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Rechtsmittel.
Weil der Beschuldigte ohne Verteidiger zu der Verhandlung gekommen war, konnte er auch keinen wirksamen Rechtsmittel-Verzicht abgeben, wie der Sprecher des Landesgerichtes Salzburg, Peter Egger, auf APA-Anfrage erklärte. Der Salzburger hat noch drei Tage Zeit um sich zu überlegen, ob er mit dem Urteil tatsächlich einverstanden ist. Laut Anklage kommentierte er einen Beitrag auf der Facebook-Seite "Stolze FPÖ-Wähler" zum Thema "Jeder dritte Asylwerber fällt bei der Deutsch-Prüfung durch" mit den Worten "das ist so wenn man Affen Deutsch lernen will".