Über die genauen Gründe will Hochwimmer keine Auskunft geben. "Allerdings waren diese derart gravierend, dass der – einstimmig erfolgte - Parteiausschluss unumgänglich war und gelindere Mittel, wie etwa ein Funktionsverbot, nicht in Frage kamen", erklärt er.
Widerstand gegen FPÖ-Liste
Laut Berichten von ORF-Salzburg und "sn.at" soll sich innerhalb der FPÖ Widerstand gegen die Liste für die Gemeinderatswahlen am 10. März 2019 geformt haben. Ob das ausschlaggebend für den Ausschluss war, will Hochwimmer im SALZBURG24-Gespräch nicht direkt bestätigen. Er betont, dass die Abstimmung über die Liste im Rahmen der Bezirksparteileitung am 22. Oktober einstimmig erfolgte, also "auch Karl Michael Blagi den Beschluss mitgefasst hat." In der Folge habe es aber sehr wohl von einer "handvoll Personen" Bestrebungen gegeben, diesen Beschluss zu ändern. Geplant hätte man das bei einem außerordentlichen Bezirksparteitag. Laut Hochwimmer sei dieser dafür aber sowieso nicht zuständig.
Wildbild
Blagi habe Vorwürfe teils bestätigt
Zu den Vorwürfen sei Blagi am 14. November während der Sitzung des Landesparteivorstands selbst befragt worden. Dabei habe er diese "zum Teil selbst bestätigt." Blagi selbst war für SALZBURG24 am Dienstag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Ebenfalls aus der Landes-FPÖ ausgeschlossen wurde Blagis Lebensgefährtin. Ob der nunmehr ehemalige Gemeinderat Einspruch gegen den Ausschluss beim Parteigericht erheben wird, weiß Hochwimmer nicht. Laut Medienberichten hat Blagi dies vor, einen Monat lang läuft die Einspruchsfrist.
Karl Michael Blagi war seit 2009 für die FPÖ im Gemeinderat der Stadt Salzburg. Zuvor war er von 1999 bis 2004 als Gemeinderat tätig.
Reindl: "Austritt freiwillig"
Klubobmann Andreas Reindl, der für die FPÖ auch als Spitzenkandidat und Listenerster bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr antritt, will zu der Causaauf Anfrage von S24 nichts sagen. "Der Austritt aus dem Gemeinderatsklub erfolgte selbstständig und freiwillig, der Ausschluss ist einstimmig passiert. Zu allem anderen gebe ich keinen Kommentar ab", erklärt er am Telefon.
Eventuelle Unklarheiten zur Liste unter den Delegierten habe man am Samstag bei einer Konferenz restlos aufgeklärt, sagt Hochwimmer. Mit der Kandidatenliste werden sich die zuständigen Gremien befassen. Ob es noch zu Änderungen kommt, will er nicht bestätigen. Derzeit kandidiert Andreas Reindl auf Platz 1, gefolgt von Renate Pleininger und Robert Altbauer.
(Quelle: salzburg24)
