Nach einer Rekord-Sommersaison im ganzen Bundesland Salzburg bringt die Landeshauptstadt nun einmal mehr eine zusätzliche Ortstaxe ins Gespräch. „Bei jährlich rund drei Millionen Nächtigungen in der Stadt würden zwei Euro mehr pro Nächtigung immerhin sechs Millionen Euro in die Kassen spülen“, so Vizebürgermeister und Kulturreferent Bernhard Auinger (SPÖ). Aktuell liegt die Nächtigungsabgabe bei 1,70 Euro, in der Sitzung des Stadtsenats am Montag wurde die Erhöhung auf 1,80 Euro einstimmig beschlossen, das Geld darf aber wie bisher rein in den Tourismus fließen.
Die auch als Kultur- und Mobilitätseuro bekannte zusätzliche Ortstaxe solle laut Auingers Antrag aber zweckgebunden verwendet werden und nicht „im Budget versickern“. Demnach stehen öffentlicher Verkehr und Kultureinrichtungen im Mittelpunkt der geplanten Investitionen.
„Investitionen sollen nicht Einheimische treffen“
„Die Kultur ist einer der vielen Gründe, warum Salzburg als Reiseziel bei Touristinnen und Touristen aus aller Welt beliebt ist, daher sollten Investitionen in diese nicht die Einheimischen treffen“, so Auinger auf S24-Anfrage am Dienstag. Auch sie würden aber von einem bunten Kulturangebot profitieren. Außerdem könnten Rücklagen für anstehende Projekte, Sanierungen und Investitionen angelegt und damit das allgemeine Budget entlastet werden.
Den Aufschrei der Hotellerie könne man nicht nachvollziehen, heißt es aus Auingers Büro. Zwei Euro mehr pro Nächtigung würden dem Tourist:innenstrom keinen Abbruch tun, ist man sich sicher. Und schließlich würde auch das Gastgewerbe von einem breiten Kultur- und Verkehrsangebot profitieren.
Ortstaxe könnte Gratis-Öffis in den Ferien bringen
„Mit diesen zusätzlichen Einnahmen könnte man in der Mobilität zum Beispiel Gratis-Öffis in den Sommerferien ermöglichen. In der Kultur könnte man die zusätzlichen Mittel für die langfristige Erhaltung der Kultureinrichtungen und die Unterstützung der freien Szene verwenden“, zählt der Kulturreferent auf. Außerdem brauche es hohe Investitionen , um etwa den Obus wieder „fit“ zu machen und Salzburgs kulturellen Standard auch abseits der Festspiele aufrechtzuerhalten.
Dennoch wurde der eingebrachte Antrag beim Stadtsenat am Montag abgelehnt, teilt Auingers Sprecher mit. Aus dem Büro von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) heißt es dazu, dass die Erhöhung zunächst landesrechtlich geprüft werden müsse, da festgelegt ist, dass die Einnahmen aus der Ortstaxe direkt in den Tourismus fließen müssen. „Das Landesgesetz müsste geändert werden, um den Kultur- und Mobilitätseuro überhaupt möglich zu machen“, erklärt Sprecher Andreas Holztrattner. Sollte der Antrag bei der morgigen Gemeinderatssitzung erneut eingebracht werden, könne man sich erneut damit auseinandersetzen.
Dem entgegnet das Büro Auinger wiederum: „Der Vorschlag wurde von ÖVP und FPÖ damit abgetan, dass die Gespräche diesbezüglich im Gange seien. Damit geben wir uns aber nicht zufrieden und werden aber weiterhin Druck machen.“
(Quelle: salzburg24)
