Die Protestaktion gegen den Gaza-Krieg bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele am vergangenen Samstag hat viele Fragen nach der Sicherheit des Festivals aufgeworfen. Wie die Polizei am Dienstag informierte, dürften die sechs Aktivistinnen und Aktivisten über Helfer mit Insiderwissen verfügt haben.
Eine noch unbekannte Person soll ihnen eine gesicherte Zugangstüre von innen geöffnet haben. Dann wurden sie von einer Ex-Mitarbeiterin durch das verwinkelte Gebäude geleitet.
Externe Personen würden "Wege in Felsenreitschule nicht finden"
"Ich bin die Wege selbst abgegangen. Diese Wege sind durch externe Personen weder betretbar, noch würden sie diese Wege finden", betonte Lukas Crepaz, der kaufmännische Direktor der Salzburger Festspiele. "Es war auch nicht wie behauptet, eine Türe offen, sondern es wurden Sicherheitsmaßnahmen aktiv und missbräuchlich umgangen."
Damit stellt sich Crepaz gegen die Aussagen von zwei der Aktivisten, die später in Interviews behauptet hatten, dass sie trotz eines Großaufgebots von Polizei und Security-Personal problemlos in die Felsenreitschule gelangt seien.
Aktivist:innen durch Mitarbeitereingang geschleust
"Das, was die Aktivisten sagen, deckt sich nicht mit unseren Erkenntnissen", betonte auch Landespolizeidirektor Bernhard Rausch. "Die Aussagen widersprechen sich." Offenbar kamen die gefälschten Mitarbeiter-Ausweise, auf denen der Schriftzug "Salzburger Festspiele" durch "Salzburger Festspeiben" ersetzt worden war, gar nicht zum Einsatz. Der Zugang, über den die Aktivisten und ihre Helferin ins Haus gekommen sind, sei ein reiner Mitarbeiterzugang, der sich nur mit einer Magnetkarte öffnen lasse, so Rausch. "Die Frau, die die Gruppe führte, hatte Ortskenntnisse und konnte sie darum so schnell Richtung Bühne und in die Arkaden leiten."
Wie Rausch betonte, habe die Polizei bis dato in sechs Fällen Anzeige wegen Urkundenfälschung, Ordnungsstörung und Widerstand gegen die Staatsgewalt erstattet. Die weiteren Ermittlungen laufen. Zuletzt war auch bekannt geworden, dass es bereits eine Woche vor der Festspieleröffnung eine allgemeine Warnung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) gegeben hat, dass Klimaaktivisten die Eröffnung der Salzburger Festspiele für ihre Zwecke nutzen könnten. Dazu Rausch: "Bei jeder Veranstaltung wird im Vorfeld von Seiten des Staatsschutzes eine Gefährdungseinschätzung eingeholt, die individuell angepasst wird. Das geschah auch für die Salzburger Festspiele. Diese Einschätzung ergab keine konkreten Hinweise auf Aktionismus."
Der Landespolizeidirektor stellte sich am Dienstag auch gegen Spekulationen, was nicht passieren hätte können, wenn sich etwa Bewaffnete Zutritt zur Eröffnung verschafft hätten. "Wir waren als Polizei mit ausreichend uniformierten und zivilen Kräften und Spezialkräften im Einsatz. Sämtliche Einsatzkräfte haben sehr schnell erkannt, dass es sich um reinen Aktionismus handelt. Bei jeder anderen Lageentwicklung im Saal wäre eine Bedrohung in kürzester Zeit durch unsere Spezialkräfte neutralisiert worden."
Aktivist:innen gelangen trotz Sicherheitsvorkehrungen in Felsenreitschule
Trotz der hohen Sicherheitsvorkehrungen waren am Samstag drei Pro-Palästina-Aktivisten während der Rede von SPÖ-Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler auf die Bühne gestürmt. Sie schrien Parolen, drei weitere Aktivisten entrollten Transparente von den Arkadengängen der Felsenreitschule. Sie alle konnten nach wenigen Minuten von Sicherheitskräften überwältigt werden. Bei der Eröffnung waren nicht nur die Spitzen der heimischen Innenpolitik und Bundespräsident Alexander Van der Bellen anwesend, sondern auch zahlreiche ausländische Staatsgäste.
"Wir wollen weiterhin die Sicherheit aller Mitwirkenden, aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und aller Zuseherinnen und Zuseher sicherstellen", betonte Crepaz. Der Sicherheitsdienst der Festspiele sei auf jeden Fall genau auf den Fall des Aktivismus vorbereitet gewesen. "Wir haben das simuliert und trainiert." Dementsprechend sei am Samstag im Saal die Situation auf der Bühne innerhalb einer Minute geklärt worden, binnen drei Minuten waren Polizei und das Sicherheitspersonal bei den Aktivisten auf der Galerie.
Strengere Kontrollen bei Salzburger Festspielen
Polizei und Festspiele haben auf die Störaktion mit strengeren Kontrollen an den Eingängen, mehr Sicherheitspersonal und mehr Polizeipräsenz reagiert. Auch die Aufsicht im Zuschauerraum wird verstärkt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden angewiesen, ihre Ausweise jederzeit sichtbar zu tragen. Wie Crepaz am Dienstag ankündigte, seien bisher alle Bereiche bzw. Eingangstüren technisch oder personell gesichert gewesen. "Wir werden jetzt alle Eingänge zusätzlich personell oder an neuralgischen Punkten doppelt personell sichern", betonte er.
Es habe auch bisher schon umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen wie die stichprobenartige Ausweiskontrolle oder die stichprobenartigen Taschenkontrollen von Besuchern gegeben. "Ja, das wird zu wenigen Verzögerungen führen. Aber wir wollen es nicht übertreiben. Wir sind kein Hochsicherheitstrakt. Wir wollen das Publikum nicht durch Sicherheitsschleusen bringen, mit Metalldetektoren oder dem Abtasten des Körpers. Das wären im Sinne der Lage keine angemessenen Maßnahmen."
Aktivist:innen nach Störaktion wieder auf freiem Fuß
Die sechs Aktivisten wurden am Samstagabend wieder auf freien Fuß gesetzt. Zumindest einer der Protestierenden war dabei prominent in der mittlerweile aufgelösten Klimaaktivisten-Gruppe "Last Generation" tätig. Er betonte in einem Zeitungsinterview, dass die anderen Teilnehmer am Protest jedoch nie Teil der Gruppe gewesen seien. Er und zwei weitere Aktivisten werden von der Wiener Strafverteidigerin Astrid Wagner vertreten, die bei der Nationalratswahl 2024 auf Platz vier der Liste Gaza kandierte. Sie kündigte im Gespräch mit der APA nicht nur die Prüfung einer Maßnahmenbeschwerde wegen der "unzumutbar langen, fast zehn Stunden dauernden Anhaltung durch die Polizei" an. Den Vorwurf der Urkundenfälschung hält sie für "rechtlich unhaltbar". Die Mitarbeiterausweise mit der Aufschrift "Salzburger Speibspiele" seien eindeutig als Persiflage zu sehen.
(Quelle: apa)
