Angesichts eines Schuldenbergs von 1,7 Milliarden Euro besteht in Salzburg jedenfalls Spar-Potenzial. Nachdem vor allem auf Gemeindeebene die Schuldenlast stark gestiegen ist, bringen die Salzburger NEOS eine mehr oder weniger unkonventionelle Maßnahme ins Gespräch: Eingemeindungen, also die Zusammenlegung von Kommunen. Ein Vorschlag, der nicht erst einmal für hitzige Debatten gesorgt hat.
Gemeindefusionen sollen Kosten senken
„Mit Gemeindefusionen können Verwaltungsaufwand und Kosten deutlich reduziert werden“, so Landessprecher Lukas Rupsch in einer Aussendung. Das sei etwa durch die Einsparung von mehrfach besetzten Positionen in den Gemeindeämtern oder gemeinsamer Kinderbetreuungseinrichtungen oder Veranstaltungszentren möglich.
Acht Salzburger Gemeinden mit weniger als 500 Bewohner:innen
Gerade für kleine Gemeinden sei die Schuldenlast laut der Partei kaum noch tragbar. Daher soll gezielt dort angesetzt und das Potenzial einer Eingemeindung geprüft werden. Als konkrete Beispiele werden die Lungauer Kleinstgemeinden Tweng (239 Einwohner), Weißpriach (307), Thomatal (356), Göriach (345) oder Muhr (489) genannt. Immerhin 25 Gemeinden im Land haben weniger als 1.000 Einwohner:innen, acht haben sogar weniger als 500 Bewohner:innen – die meisten davon im Innergebirg.
Land Salzburg schnürt Sparpaket für Gemeinden
Bereits im Vorjahr hat das Land den Gemeinden mit 15 Millionen Euro ausgeholfen – heuer wurde dafür ein 20,5 Millionen Euro schweres Paket geschnürt. „Wir können nicht jedes Jahr als Land einspringen und die Haushalte der Gemeinden stützen. Es braucht deshalb dringend eine strukturelle Anpassung der Finanzierung unserer Gemeinden“, erklärte dazu Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll (ÖVP).
Eingemeindungen per se wurden als mögliche Maßnahme von der Landespolitik aber nicht genannt. Nur die städtische KPÖ Plus hatte vor den Gemeinderatswahlen 2024 mit einem Antrag für „Eingemeindungen als Ultima Ratio“ aufhorchen lassen.
Letzte Eingemeindungen in Salzburg im Jahr 1939
Historisch betrachtet gab es in Salzburg die letzten Eingemeindungen am 1. Jänner 1939, als die Stadt Salzburg unter anderem um die Gemeinden Taxham, Morzg und Leopoldskron erweitert wurde. Einige Fusionen wurden zwar durchgesetzt, nach dem Zweiten Weltkrieg aber wieder rückgängig gemacht, etwa Pfarrwerfen und Werfenweng (beide Pongau) oder Oberalm und Hallein (beide Tennengau).
Was haltet ihr von dem Vorstoß? Wäre es für euch denkbar, dass eure Gemeinde mit einer anderen zusammengelegt wird? Hinterlasst uns dazu gerne einen Kommentar.
(Quelle: salzburg24)
