Italien

Conte reicht seinen Rücktritt ein

(FILES) In this file handout photo taken on November 19, 2020, in Rome oand released by the Italian Prime Minister's press office, Prime Minister Giuseppe Conte waves during a video conference meeting with members of the European Council on the EU response to the COVID-19 pandemic. - Italian Prime Minister Giuseppe Conte will resign January 26, 2021, his office said on January 25, 2021, in what media reports said was a move to secure a mandate for a new government after weeks of turmoil. A statement from Conte's office said he had called a cabinet meeting for 9:00am (0800 GMT) "during which the prime minister, Giuseppe Conte, will inform the ministers of his desire to go to the Quirinale (President Sergio Mattarella's office) to resign". (Photo by - / Italian Prime Minister's Press Office / AFP)
Veröffentlicht: 26. Jänner 2021 09:12 Uhr
Eine Woche nach dem erfolgreichen Vertrauensvotum im Parlament reicht der italienische Regierungschef Giuseppe Conte heute seinen Rücktritt ein.

Der Premier hofft auf ein neues Mandat durch Präsident Sergio Mattarella, um eine Regierung auf breiterer Basis bilden zu können. Conte ist nach dem Austritt der Kleinpartei Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi aus seiner Koalition im Parlament deutlich geschwächt.

Conte rechnet bei Abstimmung mit Niederlage

Conte rechnet mit einer Niederlage bei einer am Mittwoch geplanten Abstimmung im Senat über die Justizpolitik der Regierung. Deshalb soll er sich zum Rücktritt entschlossen haben. Sollte es dem seit Juni 2018 amtierenden Premier nicht gelingen, eine neue Regierungskoalition zu bilden, könnte es zu einer Einheitsregierung mit einem beschränkten Programm kommen. Als möglicher Nachfolger Contes gilt der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi.

(Quelle: apa)

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17.07.2022
Regierungskrise

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Von SALZBURG24 (mp)
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