"Das Volk hat wieder seine Macht gezeigt", erklärte der gemäßigte Präsident Hassan Rouhani. Angaben vom Samstag zufolge lagen Rouhani und sein Verbündeter Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani auch bei der Wahl des Expertenrats vorn. Die Endergebnisse der beiden Abstimmungen dürften erst in einigen Tagen vorliegen.
Im bisherigen Parlament halten die Konservativen mit etwa 65 Prozent der 290 Sitze die Mehrheit. Der Rest ist aufgeteilt zwischen den Reformern und Unabhängigen, die üblicherweise Rouhani unterstützen. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen dürften die Konservativen unter 50 Prozent fallen, sagte der Politikwissenschaftler Foad Isadi von der Universität Teheran. Das starke Abschneiden der Reformer gehe auf Rouhanis Erfolg bei den Atomverhandlungen, der Aufhebung der meisten Sanktionen und eine Wiederherstellung der Beziehungen zum Westen zurück.
Mit einem starken Abschneiden der gemäßigten Kräfte im Parlament könnte Rouhani seine Wirtschaftsreformen fortsetzen und die diplomatischen Beziehungen ausbauen. Auch der Wahl des Expertenrats kommt dieses Mal eine größere Bedeutung zu, weil die auf acht Jahre gewählten Mitglieder eines Tages über die Nachfolge des 76-jährigen konservativen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei entscheiden dürften.
Entsprechend galten die Abstimmungen als Richtungswahl. Von den 80 Millionen Iranern - was etwa der deutschen Bevölkerung entspricht - sind 60 Prozent jünger als 30 Jahre und streben nach der Aufhebung der Atomsanktionen mehr Kontakt zur übrigen Welt an. Allerdings wird der Einfluss der Konservativen unabhängig vom Wahlausgang dank Khamenei, der Justiz und des Wächterrats weiter groß bleiben. So muss jedes Gesetz erstmal von den zwölf Mitgliedern des Rats gebilligt werden.
(Quelle: salzburg24)
