Welt

Mehr als 12.000 Bewerber für Parlamentswahlen im Iran

Präsident Rohani steht für moderate Politik
Veröffentlicht: 26. Dezember 2015 10:02 Uhr
Bei den Parlamentswahlen im Iran wollen so viele Kandidaten antreten wie noch nie seit der Islamischen Revolution 1979. Wie iranische Staatsmedien am Samstag unter Berufung auf das Innenministerium berichteten, registrierten sich bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Freitagabend mehr als 12.000 Kandidaten für die Abstimmung am 26. Februar 2016, bei der die 290 Parlamentssitze neu vergeben werden.

Das sind fast 70 Prozent mehr Kandidaten als bei der Wahl 2012. Der Frauenanteil stieg von damals acht auf nun elf Prozent. Alle registrierten Bewerber werden nun vom mächtigen Wächterrat überprüft und gegebenenfalls aussortiert. Die Zahl der Kandidaten dürfte also noch zurückgehen. Die endgültige Liste soll am 9. Februar vorliegen.

Neben den Abgeordneten des Parlaments wählen die Iraner am 26. Februar auch den Expertenrat neu, der das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik ernennt und auch wieder absetzen kann. Derzeit ist dies Ayatollah Ali Khamenei. Für das Klerikergremium mit 88 Mitgliedern wollen 801 Bewerber kandidieren. Sie werden ebenfalls noch vom Wächterrat überprüft.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hofft, dass im neuen Parlament moderate Kräfte die Mehrheit bekommen. Rohani hatte sich nach seinem Amtsantritt 2013 vor allem für eine Verständigung mit der internationalen Gemeinschaft eingesetzt. Im Juli schlossen die fünf UN-Vetomächte und Deutschland ein historisches Atomabkommen mit dem Iran. Es zielt darauf ab, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen Teheran schrittweise aufgehoben werden.

Bis zur nächsten Präsidentschaftswahl 2017 will Rohani nun noch wirtschaftliche und soziale Reformen durchsetzen. Dafür ist er auf die Unterstützung des Parlaments angewiesen, das bisher von den Konservativen dominiert wird.

(Quelle: salzburg24)

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