Welt

Pensions"gipfel" ohne große Erwartungen

Die Minister Stöger und Schelling nehmen an den Gesprächen teil
Veröffentlicht: 29. Februar 2016 01:30 Uhr
Die Koalition trifft sich am Montag zu einem seit langem geplanten Pensionsgipfel. Spektakuläre Ergebnisse sind dabei nicht zu erwarten. Zu weit waren die Positionen von SPÖ und ÖVP zuletzt voneinander entfernt. Zudem macht die nahende Bundespräsidenten-Wahl Einschnitte unwahrscheinlich.

An den vor knapp einem Jahr bei einer Regierungsklausur vereinbarten Verhandlungen nehmen seitens der Sozialdemokraten Sozialminister Alois Stöger sowie Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm teil. Die ÖVP entsendet Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Sozialsprecher August Wöginger. Je nach Gesprächsverlauf könnten auch Sozialpartner und Generationen-Vertreter zugezogen werden. Eine Teilnahme der Regierungsspitze war vorerst nicht geplant.

Bereits verworfen wurde eine raschere Angleichung des Frauenpensionsalters. Statt auf eine Pensionsautomatik drängt Schelling nun auf einen Gerechtigkeitsmechanismus, der den Sozialminister bei steigenden Kosten zum Handeln zwingt. Im Gespräch sind zudem eine Verkleinerung und Aufwertung der Pensionskommission sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Invaliditätspension. Gewisse Sympathien zeigte Stöger zuletzt im "Kurier" für eine schnellere Angleichung der Beamten-Pensionen an jene des ASVG.

(Quelle: salzburg24)

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