Die Europäische Kommission wird am Donnerstag ihre "Roadmap für Verteidigung" vorlegen. Ziel ist es, die Verteidigungsfähigkeit der EU bis 2030 in neun Schlüsselbereichen zu stärken, darunter Luftverteidigung und elektronische Kampfführung. Über den Fahrplan wird kommende Woche beim EU-Gipfel in Brüssel beraten. Die EU-Staaten sollen nach dem Willen der Kommission bis Ende des kommenden Jahres erhebliche Fortschritte bei der Drohnenabwehr erzielen.
Danach könnte die gemeinsame Beschaffung von Überwachungssystemen und Abwehrtechnik beginnen. Erste Teile des Systems sollen dann bereits bis Ende 2026 einsatzfähig sein, das gesamte bis Ende 2027. Außerdem ist der Ausbau der militärischen Zusammenarbeit und mehr Geld für Aufrüstung ein Schwerpunkt der Roadmap.
EU-Staaten hatten Fahrplan gefordert
Nach den Verletzungen der Lufträume mehrerer europäischer Staaten hatte die Kommission einen "Europäischen Drohnenwall" sowie eine "Eastern Flank Watch" zur Stärkung der Kapazitäten der EU-Staaten an der Ostgrenze vorgeschlagen. Diese Ideen will sie am Donnerstag ausgereift als "Europäische Drohnen-Verteidigungsinitiative" präsentieren. Der Fahrplan wurde von den EU-Chefs bereits bei ihrem Gipfel im März gefordert. In der Gipfelerklärung riefen sie dazu auf, "die Arbeit in allen Bereichen zu beschleunigen, um die Verteidigungsbereitschaft Europas in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu erhöhen".
Dies wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem informellen Treffen Anfang Oktober in Kopenhagen bekräftigt. Auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte dabei erklärt, Europa müsse "zeigen, dass wir bereit sind, uns zu verteidigen" und nicht nur den Willen, sondern auch die Fähigkeit dazu habe. Der Fahrplan wurde auch von den EU-Verteidigungsministerinnen und -ministern beim Arbeitsessen Mittwochabend in Brüssel diskutiert.
Drohnen-System soll auch Bodenziele bekämpfen können
Die jüngsten wiederholten Verletzungen des Luftraums von EU-Mitgliedstaaten haben die Dringlichkeit verdeutlicht, eine flexible, reaktionsschnelle und moderne europäische Fähigkeit zur Abwehr unbemannter Luftfahrzeuge zu schaffen", heißt es in dem Fahrplan, der am Donnerstag von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und EU-Verteidigungsindustriekommissar Andrius Kubilius vorgestellt werden soll.
Ziel ist demnach, ein mehrschichtiges Hightech-System mit Fähigkeiten zur Erkennung, Verfolgung und Neutralisierung feindlicher Drohnen aufzubauen, das auch in der Lage ist, mittels eigener Drohnentechnik präzise Schläge gegen Bodenziele auszuführen. Wichtig ist den Planern darüber hinaus, dass es in enger Zusammenarbeit mit der NATO und geografisch offen entwickelt wird.
Zur Begründung für diesen 360-Grad-Ansatz in alle Himmelsrichtungen heißt es, die östlichen EU-Mitgliedstaaten an der Grenze zu Russland und Belarus seien zwar der größten unmittelbaren Bedrohung ausgesetzt. Die jüngsten Zwischenfälle hätten allerdings gezeigt, dass jedes Land betroffen sein könne. So war wegen der Sichtung unbemannter Flugkörper in den vergangenen Wochen unter anderem in Dänemark und Deutschland wiederholt Alarm an zivilen und militärischen Flughäfen ausgelöst worden. Zeitweise musste deswegen sogar der Flugverkehr eingestellt werden.
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Drohnen nicht zwingend direkt aus Russland kommen müssen, soll künftig auch nicht mehr von einem geplanten "Drohnenwall" gesprochen werden, sondern neutral von der "European Drone Defence Initiative".
Auch andere Aufrüstungsprojekte sollen präsentiert werden
Neben der Drohnenabwehr-Initiative sollen an diesem Donnerstag noch mehrere andere Aufrüstungsprojekte präsentiert werden. Dazu gehören die sogenannte "Eastern Flank Watch" zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten, das "European Air Shield" zur Stärkung der EU-Luftverteidigung und das "European Defence Space Shield", um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen. Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius die Führung beim geplanten "European Air Shield" übernehmen.
(Quelle: apa)
