Der gebürtige Vorarlberger Schelling - er ist auch Vizepräsident der Wirtschaftskammer - galt von Anfang an als Wunschkandidat des ÖVP-Wirtschaftsbundes für den Posten des Finanzministers. Der Arbeitnehmerbund ÖAAB pushte dagegen Gottfried Haber von der Donau Uni Krems, der das Ressort als - wenn auch in der ÖVP gut vernetzter - Experte hätte übernehmen sollen.
Als Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium hat sich der neue ÖVP-Obmann laut "Kronen Zeitung" den Präsidenten der Julius Raab-Stiftung Mahrer ausgesucht. Mahrer arbeitet, gemeinsam mit Generalsekretär Gernot Blümel und Dietmar Halper von der Politischen Akademie der ÖVP, an der Reform des Parteiprogrammes mit. Für die Nationalratswahl 2013 hatte er einen intensiven Vorwahlkampf geführt, war auf der Wiener Landesliste aber nur auf Platz elf gereiht worden und verzichtete daraufhin auf eine Kandidatur.
Offiziell wird die Entscheidung über Finanzminister und Staatssekretär am Sonntagnachmittag (14.00 Uhr) in Linz fallen - bei einer ordentlichen Sitzung des Parteivorstandes. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht von Parteiobmann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, ein Punkt "Personalia" sowie"Allfälliges". Dem Vernehmen nach hat sich Mitterlehner aber für Schelling als Finanzminister entschieden. Mehrere Medien, darunter "Krone", "Presse" und "Standard" berichteten zudem auch Mahrers Bestellung als fix.
Nach Ansicht des niederösterreichischen ÖVP-Chefs Erwin Pröll steht der neue Finanzminister allerdings noch nicht fest. "Nein, das glaube ich nicht", sagte er gegenüber der "Presse" (Samstag-Ausgabe) auf die Frage, ob die Entscheidung schon gefallen sei. In mehreren Interviews betonte Pröll aber auch, dass Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner bei seiner Personalauswahl freie Hand habe, restlos begeistert von Schelling zeigte er sich aber nicht.
Dass ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner Gottfried Haber von der Donau Uni Krems präferiere, sei ihr gutes Recht, meinte der niederösterreichische Landeshauptmann in der "Presse". "Ich glaube, der Name Haber spielt auch im Kopf des Reinhold Mitterlehner eine Rolle."
Einen Fixtermin hat der künftige Finanzminister jedenfalls bereits: Am Montag um 8.30 Uhr erwartet Bundespräsident Heinz Fischer den neuen Ressortchef zu einem "Informationsgespräch". Die Angelobung - sowohl der neuen ÖVP-Regierungsmitglieder inklusive Neo-Vizekanzler Mitterlehner als auch der beiden neuen SP-Minister Sabine Oberhauser (Gesundheit) und Alois Stöger (Verkehr) - ist für 11.00 Uhr vorgesehen.
Am Dienstag folgt dann die Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder durch Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Mitterlehner im Nationalrat. Eigentlicher Anlass der Sitzung ist freilich die Wahl von Doris Bures zur Nachfolgerin der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.
Aus dem Finanzministerium Abschied nehmen muss offenbar Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ). Laut einem Bericht der Tageszeitung "Österreich" wechselt sie ins Kanzleramt. Demnach soll sie dort u.a. für den öffentlichen Dienst zuständig sein, der derzeit von Kanzleramtsminister Josef Ostermayer betreut wird. Damit hätte die SPÖ zum ersten Mal seit der Wiederauflage der Großen Koalition 2006 keinen Staatssekretär im schwarzen Finanzministerium.
(Quelle: salzburg24)
