"Wir haben dem Land heute dargelegt, was unser Prüfumfang und Prüfungsziel ist. Außerdem war es wichtig, die Prüfstrategie so abzustimmen, dass Doppelgleisigkeiten verhindert werden und unsere Ressourcen effizient eingesetzt werden", sagte Moser nach dem Treffen zur APA. Vom Land seien etwa auch die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) oder die Wiener Wertpapierfirma Ithuba Capital AG mit Prüfungen beauftrag worden.
"Finanzielle Lage des Landes bewerten"
"Ziel ist es, mit der umfassenden Schwerpunktprüfung die wahre finanzielle Lage des Landes zu bewerten. Dazu müssen wir die finanziellen Verflechtungen mit Beteiligungen und Fonds, die Risiken aus übernommenen Haftungen und die über die Bundesfinanzierungsagentur abgewickelten Geschäfte genau ansehen."
Die Prüfung befasse sich insbesondere mit den offenen Finanzierungs- und Derivatgeschäften und Veranlagungen, der Effektivität des internen Überwachungssystems sowie der Aussagekraft des Rechnungswesens. "Wir müssen die Lage des Landes umfassend darstellen." Die Aufklärung soll so rasch wie möglich erfolgen, einen Zeithorizont wollte Moser noch nicht nennen.
Moser kritisierte im APA-Gespräch auch das nicht zeitgemäße Rechnungswesen des Landes Salzburg: "Das ist allerdings kein Spezifikum von Salzburg. Wir haben seit 2009 immer wieder - auch in unserem Tätigkeitsbericht - darauf hingewiesen, dass das Rechnungswesen von Ländern und Gemeinden keinen realen Überblick über die tatsächliche finanzielle Lage von Gebietskörperschaften zulässt." Die kameralistische Buchführung gehe auf die 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück, es sei etwa nicht klar definiert, was man unter Finanzschulden versteht. Moser forderte, das Rechnungswesen so rasch wie möglich umzustellen. So würden Wertpapiere etwa nicht wertberichtigt, sondern nur in der Nominale ausgewiesen werden.
"Kooperative Landespolitiker"
Die Landespolitiker hätten sich bei dem Treffen am Donnerstag sehr kooperativ gezeigt. "Alle erforderlichen Unterlagen werden zur Verfügung gestellt. Uns wurde Unterstützung in jeder Form zugesagt." Es habe sich bereit gezeigt, dass dem Rechnungshof bei der letzten Prüfung gefälschte Dokumente zur Verfügung gestellt worden seien. "Aus den Dokumenten wurden alle Informationen, die in irgendeiner Art und Weise nicht genehm waren, entfernt." Er gehe davon aus, dass Unterlagen geschönt wurden, um ein bestimmtes Bild zu erzeugen, das nicht den Tatsachen entspreche.
Als nächsten Schritt soll nun die ÖBFA die mit dem Land Salzburg durchgeführten Geschäfte genau unter die Lupe zu nehmen: "Welche Geschäfte hat das Land unter anderem mit der Bundesfinanzierungsagentur abgeschlossen, wie spiegelt sich das im Rechnungswesen des Landes wider und wo gibt es Lücken?" (APA)
Bildergalerien
(Quelle: salzburg24)
