Die Landeswahlbehörde wurde heute neu gebildet, teilt das Land Salzburg in einer Aussendung mit. Sie besteht neben Landeswahlleiter Michael Bergmüller und seinen drei Stellvertreter:innen aus sieben Beisitzer:innen – darunter zwei Richter:innen – sowie deren Stellvertretungen. Dazu kommen Vertrauenspersonen kleinerer Parteien.
Auch Parteien in Landeswahlbehörde vertreten
Die Anzahl der Beisitzer:innen aus den Parteien ergeben sich aus den vergangenen Landtagswahlen. Insgesamt fünf Sitze gibt es zu vergeben. „Ab einer gewissen prozentualen Stärke haben sie einen der fünf Sitze“, erklärt Bergmüller. Andere „wahlwerbende Gruppen“ mit weniger Stimmen werden durch Vertrauenspersonen vertreten. „Sie können an allen Sitzungen teilnehmen, haben aber kein Antrags- und Stimmrecht“, führt der Landeswahlleiter aus.
Heuer werden die Sitze wie folgt verteilt:
- ÖVP: Entsendet drei Beisitzer:innen plus drei Stellvertreter:innen
- SPÖ und FPÖ: Entsenden je eine:n Beisitzer:in plus eine Stellvertretung
- Grüne, NEOS und WIRS: Entsenden jeweils zwei Vertrauenspersonen
Vorbereitungen auf Landtagswahlen laufen
Bereits seit rund einem Jahr würden sich Bergmüller und sein Team auf die Salzburger Landtagswahlen im April vorbereiten. Durchgeführt wird sie in allen 119 Gemeinden im Bundesland. „Wir organisieren alles im Vorfeld. Sei es die Vorbereitung von Schulungsunterlagen für die Mitarbeiter in den Kommunen, der Drucksachen – etwa Wahlkarten – oder die Abstimmung mit externen Stellen - etwa dem Innenministerium“, so Bergmüller. Darüber hinaus würden die Wahlvorschläge geprüft und ein Beschluss über das Aussehen des Stimmzettels eingeholt: „Welche Größe hat er, welche Schriftart wird verwendet und wie wird er gefaltet: Alle diese Punkte werden von der Behörde diskutiert und beschlossen.“
Was passiert nach der Wahl in Salzburg?
Sind alle Stimmzettel ausgezählt, verteilt das Gremium anhand der Ergebnisse die Mandate, erklärt der juristische Experte. Auch der Verzicht auf Mandate, etwa in Folge der Regierungsbildung, sei Aufgabe der Landeswahlbehörde. „Besonders vor der konstituierenden Landtagssitzung im Juni bedeutet das für uns arbeitsreiche Stunden.“
(Quelle: salzburg24)
