Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat heute Vormittag FPÖ-Chefin Marlene Svazek in seinen Amtsräumen zu Sondierungsgesprächen empfangen. Es wurde vereinbart, dass es weder davor noch danach öffentliche Stellungnahmen geben wird – einige Fotos des Treffens waren aber möglich.
Sondierungsgespräche gehen weiter
Am Mittwoch werden SPÖ-Vorsitzender David Egger (10.00 Uhr) und Grünen-Landessprecherin Martina Berthold (15.00 Uhr) zum Sondierungsgespräch kommen. Laut Haslauer will man dabei ausloten, "ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht". Am Freitag wird der ÖVP-Chef dann dem Landespräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Diese sollen bereits Anfang kommender Woche mit der Ausarbeitung eines Zeitplans beginnen.
NEOS formieren sich neu
Die NEOS, die am Sonntag sowohl aus der Landesregierung als auch aus dem Landtag geflogen sind, wollen sich komplett neu sortieren - Landessprecherin Andrea Klambauer und das gesamte Salzburger Landesteam haben mit ihrem Rücktritt den Weg dafür frei gemacht. Am späteren Dienstagvormittag wird ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer die Sondierungsgespräche mit der FPÖ starten.
Welche Koalition regiert Salzburg?
Denkbar sind drei Regierungskonstellationen: eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtags-Mandaten über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme. Eine Regierungszusammenarbeit mit der KPÖ Plus wurde von beiden Seiten ausgeschlossen.
Welche Koalition wünscht ihr euch eigentlich und welche Themen soll die neue Regierung sofort angehen? Das fragen wir euch heute in unserem Meinungscheck.
FPÖ-Parteivorstand tagt als letzter
Die FPÖ ist nach dem "blauen Montag" am Dienstag wieder in den politischen Alltag eingestiegen. Keine Eile zeigt sie bei der Wahl-Nachbetrachtung im Landesparteivorstand. Dieser wird sich erst am Abend des 2. Mai treffen, also wenn schon feststeht, ob man zu Regierungsverhandlungen eingeladen wurde oder nicht. Die Gremien der anderen Parteien haben bereits am Montag getagt.
ÖVP bleibt stärkste Kraft bei Landtagswahl
Bei der Wahl am Sonntag hat die ÖVP 7,4 Prozentpunkte verloren, blieb mit 30,4 Prozent der Stimmen aber doch klar stärkste Kraft im Land. Die SPÖ fiel um 2,2 Prozentpunkte auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent und büßte damit auch Platz 2 ein. Den holte sich die FPÖ, die mit einem Zuwachs von 6,9 Punkten auf 25,7 Prozent kam, das bislang beste Ergebnis der Freiheitlichen in Salzburg.
Die Grünen rutschten um 1,1 Punkte auf 8,2 Prozent ab und damit von Platz 4 auf Platz 5. Die Sensation lieferte die KPÖ Plus ab, die auf 11,7 Prozent und damit Platz 4 kam und damit erstmals seit 1949 wieder im Landtag vertreten ist. Die ÖVP stellt im neuen Landtag zwölf Abgeordnete (minus 3), die FPÖ zehn (plus 3), die SPÖ 7 (minus 1), die KPÖ Plus 4 und die Grünen wie bisher 3.
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(Quelle: apa)
