Barrierefrei erreichbar sind bei der Salzburger Landtagswahl im April 471 der 519 Wahllokale. Das teilt das Land heute in einer Aussendung mit. Zudem gibt es für Wahlberechtigte, die Hilfe beim Ausfüllen brauchen oder sehbeeinträchtigt sind, weitere erlaubte Unterstützungen.
Alles zur Salzburger Landestagswahl
Wahl-Begleitung für Sehbeeinträchtigte
Denn normalerweise darf die Wahlkabine nur von jeweils einer Person betreten werden. Wähler:innen mit Körper- oder Sinnesbehinderungen können sich aber von einer Vertrauensperson im Wahllokal bei der Stimmabgabe helfen und begleiten lassen. Diese Person muss dem:der Wahlleiter:in vor Ort bekannt gegeben und schriftlich festgehalten werden.
Stimmzettel-Schablonen mit Brailleschrift
Damit Wähler:innen mit Körper- oder Sinnesbehinderungen die persönliche Wahl erleichtert wird, gibt es außerdem eigene Stimmzettel-Schablonen. Diese werden für jede Wahl neu produziert. In die Schablone wird der Stimmzettel eingelegt. Anhand der ausgestanzten Felder weiß man dann, wo die Partei angekreuzt und die Vorzugsstimme vergeben werden kann. Die Namen der Parteien sind in Brailleschrift auf die Schablone gedruckt.
Das macht die „fliegende Wahlkommission“
Auch eine „fliegende Wahlkommission“ gibt es. Dabei handelt es sich im Grunde um eine spezielle Art der Briefwahl. Bettlägerige Personen können sich zu Hause von einer besonderen Wahlbehörde besuchen lassen. Der Antrag erfolgt über die Anforderung der Briefwahlunterlagen.
So können Patient:innen wählen
Auch Bewohner:innen Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in Kuranstalten und Patient:innen in Krankenanstalten haben die Möglichkeit der Stimmabgabe. Hierfür wird von der jeweiligen Gemeinde ein eigener Wahlsprengel vor Ort eingerichtet.
Livestream zur Landtagswahl in Gebärdensprache
„Eine barrierefreie Wahl beginnt nicht erst am Wahltag, sondern schon bei der Information darüber“, so das Land in der Aussendung. Relevante Aussendungen zur Landtagswahl gibt es deshalb auch in einfacher Sprache. Eine eigene Internetseite sammelt zudem alle wichtigen Informationen zusammen und gibt einen Überblick zu den verschiedenen Hilfsmitteln und Unterstützungen, die für die Stimmabgabe erlaubt sind. Der Online-Livestream zur Landtagswahl am 23. April wird außerdem auch in Gebärdensprache übertragen.
(Quelle: salzburg24)