Leben

Hat das Arbeitsprogramm "Für Österreich" eine Chance?

Veröffentlicht: 30. Jänner 2017 16:33 Uhr
Die Zusammenarbeit der Koalition soll durch das überarbeitete Regierungsprogramm „Für Österreich“ auf neue Beine gestellt werden. Neuwahlen sind – vorerst – vom Tisch. Wie schätzt ihr die neugewonnene Einigkeit von SPÖ und ÖVP ein? Wir fragen euch im Meinungscheck.

Während am Montag alle Minister das 35 Seiten lange und vier Milliarden Euro schwere Papier unterzeichneten, reagierte die Opposition erwartungsgemäß kritisch. So bezeichnete FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache das Übereinkommen als „schales Kompromisspapier“. Auch Grünen-Chefin Eva Glawischnig und NEOS-Obmann Matthias Strolz konnten diesem nur wenig abgewinnen. "Das Elend wird jetzt noch eine Runde drehen, dann wird die Erkenntnis reifen, dass diese Regierung nichts mehr zusammenbringen kann", meinte letzterer.

Haslauer kritisiert politische Inszenierung

Für das Team Stronach sind die Gräben so tief, dass nichts mehr weitergehen wird. Kritik kam aber auch aus den eigenen Reihen. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) unterstellte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) eine Inszenierung mit “Neuwahl und Theaterdonner”. Seine Vorgangsweise sei insgesamt nicht positiv für die politische Kultur. Für den Pakt fand er allerdings lobende Worte.

(Quelle: salzburg24)

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