Von Corona-Maßnahmengegnern

BVT ermittelt wegen Drohbriefs an Schallenberg

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag, 11. Oktober 2021, anl. eines Statements im Bundeskanzleramt.
Veröffentlicht: 27. November 2021 09:16 Uhr
Nach einem Drohschreiben von Gegnern der Corona-Maßnahmen an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nun Ermittlungen aufgenommen. "Wenn anonyme Absender Vertreter demokratisch gewählter Institutionen und deren Familien bedrohen, werden wir das nicht einfach zur Kenntnis nehmen", betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Die Polizei werde mit Nachdruck ermitteln, wer hinter solchen Briefen steckt.

Kanzler, Minister und Co per Schreiben bedroht

Die "Gruppierung" fordert Schallenberg in ihrem am Freitag eingelangten Brief dazu auf, bis Ende November alle Corona-Maßnahmen zurückzunehmen und sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Andernfalls wird Schallenberg selbst, seiner Familie und seinen "Verbündeten" Gewalt angedroht. Neben Schallenberg werden auch Nehammer, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), weitere Regierungsmitglieder und SPÖ-Politiker in dem Schreiben namentlich genannt.

Polizei warnt vor Radikalisierung

Die Exekutive hat in den vergangenen Wochen von einer zunehmenden Radikalisierung der Gegner der Corona-Maßnahmen berichtet, das habe sich auch bei der großen Demonstration am vergangenen Wochenende in Wien bestätigt. Zwar sei der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer friedlich gewesen. Jene, die Gewalt ausgeübt hätten, seien dabei aber besonders brutal und rücksichtslos vorgegangen.

Die Absender des aktuellen Drohbriefes würden die Gesellschaft spalten wollten, so Nehammer in seiner schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA - "das werden wir nicht zulassen". In der aktuell aufgeheizten Stimmung sei eine Abrüstung in der Sprache das Gebot der Stunde. "Unser gemeinsamer Feind ist das Virus."

(Quelle: apa)

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