Christian Filzwieser war nur dritt gereihter Kandidat für die Leitung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Besetzungskommission hatte Sabine Matejka, Vorsitzende des Bezirksgerichts in Floridsdorf und bis August Präsidentin der Richtervereinigung, auf Platz eins gesetzt.
Wie reagiert Sabine Matejka?
Seitens der Grünen wird bedauert, dass man sich mit der ÖVP nicht auf Matejka einigen haben können. Nun könne aber die Entscheidung nicht mehr aufgeschoben werden. Filzwieser sei top-qualifiziert und stehe über den Parteien. Aktuell wird das Gericht interimistisch von Michael Sachs geleitet. Die Personalie war aktuell geworden, als Harald Perl 2022 in Pension gegangen war.
Abzuwarten ist, wie Matejka reagiert. Sie hatte in einem Interview einen Gang zur Gleichbehandlungskommission nicht ausgeschlossen. Im Zuge der schwelenden Debatte hatte sie ihre Funktion als Präsidentin der Richtervereinigung zurückgelegt.
(Quelle: apa)
