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Demos in Linz

"Omas gegen rechts" linksradikal?

Verfassungsschutz sorgt für Wirbel

20180126_PD4839.HR.jpg APA/GEORG HOCHMUTH/Archiv
Die "Omas gegen rechts" schrieben einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer. (SYMBOLBILD)

Der oberösterreichische Verfassungsschutz soll laut "Handlungskonzept gegen Extremismus" die Teilnehmer der seinerzeitigen Donnerstagsdemos in Linz gegen die türkis-blaue Bundesregierung als linksradikal eingestuft haben. Das berichtete der "Kurier" am Donnerstag online. Landespolizeisprecher David Furtner "korrigierte" gegenüber der APA. Im Bericht hieße es linksliberal".

Der Landesverfassungsschutz beobachte seit Jahren u.a. gesellschaftspolitische Entwicklungen in Oberösterreich und verfasse dazu regelmäßig für die politisch Verantwortlichen Berichte, sagte Furtner. Auch die Donnerstagdemos erschienen mit einem Absatz in dem Handlungskonzept. Darin wurde festgehalten, dass diese in Linz "friedlich verlaufen" und die Teilnehmer dem "linksliberalen Milieu " zuzuordnen seien, betonte der Polizeisprecher.

"Omas gegen rechts" wenden sich an Landeshauptmann

Dennoch fanden Teilnehmer, darunter die "Omas gegen rechts", eine angebliche Einstufung als linksradikal bedenklich und schrieben einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Dieser versicherte, die Landesregierung wolle Demonstrationsteilnehmer in keiner Weise "pauschal" als Extremisten verurteilen, bestätigte Stelzers Büro im "Kurier" zitierte Textpassagen aus dem Antwortschreiben. Allerdings wolle die Politik "nicht in die kompetente Arbeit der Exekutive" eingreifen, heißt es weiter.

Als mögliche Erklärung, warum sich die Demonstranten als Radikale von der Exekutive eingestuft sehen, nannte Furtner die Referatsverteilung des Landesverfassungsschutzes. So gebe es etwa ein Referat für den politischen Islam, eines für Rechtsextremismus und eines für Linksextremismus. Und letzteres haben laut Organigramm den Bericht über die Donnerstagsdemos verfasst, so der Polizeisprecher.

(Quelle: APA)

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