Eine Stichwahl um den SPÖ-Vorsitz gibt es nicht, sollte keiner der Kandidat:innen die absolute Mehrheit erreichen. Rund 9.000 neue Mitglieder hat die SPÖ vergangene Woche in der Partei empfangen dürfen. Sie können gemäß einem Präsidiumsbeschluss von der Vorwoche sowohl kandidieren als auch mitwählen. 73 Bewerbende wollen für den Parteivorsitz bei der Mitgliederbefragung kandidieren. Unter welchen Voraussetzungen die Bewerbenden zugelassen werden, wurde in den Gremien ausführlich diskutiert.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil berichtete danach von einer "sehr hitzigen Sitzung". SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner sah eine "gute, ehrliche, lange Sitzung".
Nachfrist bis 29. März
Letztlich wurde wohl auf Druck der meisten Länder entschieden, dass man auch 30 Unterstützungserklärungen mitliefern muss. Zudem müssen die Kandidierenden die durchgehende Begleichung des Mitgliederbeitrags nachweisen. Eigentlich konsensuale Überlegungen, ein Jahr Mitgliedsbeitrag auf alle Neu-Mitglieder auszudehnen, wurden letztlich aus technischen Gründen verworfen. Dafür gibt es eine Nachfrist bis 29. März für jene, die ihren Eintritt zwar rechtzeitig bekannt gegeben haben, aber nicht mehr rechtzeitig von den Parteiorganisationen eingegeben wurden.
Formblatt für SPÖ-Kandidierende
Den Bewerbenden wird diese Woche ein Formblatt zugesandt, auf dem sie Lebenslauf und ähnliches angeben sollen, will man doch quasi ein Profil für die Mitglieder auf einer Website erstellen. Verlangt werden etwa ein Strafregisterauszug und ein Nachweis, dass man in Österreich wahlberechtigt ist. Fake-Kandidat:innen sollen gleich ausgesiebt werden. Dazu kommen eben 30 Unterstützungserklärungen von Parteimitgliedern, "was ja nicht schwer sein kann", wie SP-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch befand. Vor der Sitzung hatte er solch eine Hürde noch für nicht notwendig gehalten.
Am Stimmzettel wird zunächst abgefragt, ob Rendi-Wagner Parteichefin bleiben und Spitzenkandidatin werden soll. Danach werden die Alternativen angeführt, an der Spitze davon Doskozil. Abgestimmt werden kann postalisch und online. Für ersteres soll die Post zu Beginn der Befragung ab 24. April die Stimmzettel ausliefern. Am selben Tag wird per Mail die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung eröffnet. Deutsch versicherte, dass die Anonymität gesichert sei. Begleitet werde der Prozess vom Präsidenten der Notariatskammer.
Wann Doskozil für den SPÖ-Vorsitz kandidieren wird
Doskozil machte nach der mehr als fünfstündigen Sitzung des Vorstands klar, dass er nur dann beim auf die Befragung folgenden Parteitag kandidieren wird, wenn er Platz eins bei den Mitgliedern erreicht. Dasselbe würde er den anderen Kandidaten raten. Rendi-Wagner schloss sich dem wenig später an: "Wenn ich nicht Erste werde, trete ich nicht an."
Chancenreichste Anwärter neben den beiden ist der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler. Eine Stichwahl unter den Mitgliedern ist nicht vorgesehen. Die letztgültige Entscheidung erfolgt bei einem Parteitag Anfang Juni.
(Quelle: apa)
