Weiters soll die Güterverkehrstochter der Staatsbahn ÖBB, die ÖBB Rail Cargo, mit 61 Mio. Euro Eigenkapitalzuschuss unterstützt werden.
Schienenmaut soll niedriger werden
"Wir haben in der Corona-Krise gesehen, wie bedeutend eine funktionierende Versorgung mit Gütern ist. Gerade die Bahn hat bewiesen: Wir können uns auch in der Krise auf sie verlassen", sagt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) in einer Aussendung. "Jetzt - am Weg aus der Krise - wollen wir diese Sicherheit unterstützen. Deshalb werden wir die Schienenmaut absenken." Diese Maßnahme werde allen Güterbahnen nutzen. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an der europarechtlichen Grundlage, der nächste zuständige Rat findet im September statt.
Verkehr auf Schiene für den Klimaschutz
Für das Inkrafttreten der niedrigeren Schienenmaut ist neben der rechtlichen Grundlage einer Verordnung auch eine beihilfenrechtliche Genehmigung der EU erforderlich. Eine Absenkung der Maut könnte schon im Herbst passieren, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Ministerium.
Auch für den Klimaschutz sei eine Verlagerung des Gütertransports auf die Bahn eine wichtige Maßnahme, führt Gewessler aus: "Der Verkehr ist das große Sorgenkind in unserer Klimabilanz. Überall dort, wo wir den Transport auf die Schiene verlagern können, werden wir das tun. Mit der geplanten Senkung der Schienenmaut sorgen wir für bessere Konkurrenzfähigkeit gegenüber den Lkws auf der Straße und schützen damit unser Klima."
Zusätzlich sei als "substanzstärkende Maßnahme" auch ein Eigenkapitalzuschuss an die ÖBB-Tochter Rail Cargo Austria in der Höhe von 61 Millionen Euro geplant. Dies soll in den nächsten Monaten passieren, hieß es dazu aus dem Ministerium.
(Quelle: apa)
