Ab Montag darf ohne 2-G-Nachweis die Wohnung nur für notwendige Besorgungen, den Weg zur Arbeit oder zur körperlichen und psychischen Erholung verlassen werden.
Der Lockdown für Ungeimpfte soll in der Nacht auf Montag österreichweit in Kraft treten. Das geht aus dem der APA vorliegenden Entwurf für die 5. Covid-Schutzmaßnahmenverordnung hervor. Damit darf ohne 2-G-Nachweis die Wohnung nur für notwendige Besorgungen, den Weg zur Arbeit oder zur körperlichen und psychischen Erholung verlassen werden.
Davon ausgenommen sind Kinder unter zwölf Jahren.
Bundesländer können strengere Maßnahmen erlassen
Die in der Verordnung vorgesehenen Maßnahmen bilden einen Mindestrahmen, die Länder können strengere Regeln erlassen. Am Sonntag beraten die Landeshauptleute mit der Bundesregierung in einer Videokonferenz über Maßnahmen zur Eindämmung der aktuell stark steigenden Infektionszahlen. Die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte sollen zur "Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung" dienen, wie es im Verordnungsentwurf heißt.
Die angekündigte Krisensitzung der Regierung mit den Landeshauptleuten über den "Lockdown für Ungeimpfte" findet am Sonntagvormittag statt. Die Regierung wird unter anderem von Kanzler Alexander …
Weg zur Corona-Impfung weiter möglich
Weiterhin möglich sein wird jedenfalls der Weg zur Impfung, wie es im Entwurf heißt. Auch die "Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse" wird möglich sein.
In Salzburg und Oberösterreich wird es ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte geben. Das kündigte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) Freitagmittag nach einer Video-Konferenz mit den …
Nationalrat muss Verordnung absegnen
Formal muss die Verordnung am Sonntagabend noch vom Hauptausschuss des Nationalrats abgesegnet werden. Angesichts der türkis-grünen Koalitionsmehrheit gilt das aber als gesichert. Die Verordnung gilt vorerst bis 24. November befristet und müsste dann verlängert werden.
Der Hauptausschuss des Nationalrats wird den von der Regierung angekündigten Lockdown für Ungeimpfte voraussichtlich Sonntagabend beschließen. Formal fixiert wird der Termin bei einer Sitzung der …
