Die Tiroler Landtagswahl hat ein Kuriosum zum Ergebnis. Obwohl die Volkspartei das deutlich schlechteste Abschneiden im Land jemals verzeichnete, hat sie nach dem Wahlsonntag alle Optionen. Gegen sie kann keine Koalition gebildet werden, sie kann sogar zwischen SPÖ, FPÖ und diversen Dreier-Varianten wählen. Anton Mattle steht jedenfalls vor der Kür zum Landeshauptmann.
Der nutzte seine neue "Stärke" und wiederholte gleich seine im Wahlkampf getätigte Aussage, wonach es mit der FPÖ keine Koalition geben werde. Mit allen anderen Parteien werde man in entsprechende Gespräche gehen. Grundsätzlich sind dazu auch alle Fraktionen bereit.
Wer regiert mit Volkspartei?
Eine Zweier-Variante bei Ausschluss der Freiheitlichen, deren Spitzenkandidat Markus Abwerzger sich bei der eigenen Wahlparty schon mit einem Verbleib in der Oppositionsrolle anfreundete, geht sich nur mit der SPÖ aus. Die hat wiederum das Problem, dass sie nur 0,2 Prozentpunkte und damit deutlich weniger als erwartet auf 17,5 Prozent zulegte und hinter den Blauen blieb, die sich von 15,5 auf 18,8 Prozent steigern konnten und entsprechend zufrieden waren.
Dennoch stellte Spitzenkandidat Georg Dornauer noch am Abend klar, dass man ein Team für Sondierungen aufstellen werde. Regieren um jeden Preis wolle er nicht, doch der rote Landeschef hofft, dass die ÖVP bereit für Änderungen ist, etwa im Sozialbereich.
Grüne nur noch einstellig
Die NEOS halten an der Option einer Dreier-Koalition fest, obwohl sie mit 6,3 Prozent (plus 1,1) vor allem sich selbst enttäuschten - schon deshalb weil man weiter nur zu zweit im Landtag sitzt. Doch sieht Spitzenkandidat Dominik Oberhofer angesichts des Ergebnisses der SPÖ auch keinen Auftrag für deren Regierungsbeteiligung.
Den erkennt Grünen-Spitzenkandidat Gebi Mair für seine Partei ebenfalls nicht, kein Wunder, rutschte der bisherige kleine Koalitionspartner der ÖVP doch nicht nur auf Platz fünf, sondern auch noch in die Einstelligkeit ab. Mair gestand immerhin zu, dass man bereit sei, in Gespräche einzusteigen, sollten sich andere nicht einigen.
Besonders gut war die Laune bei der Liste Fritz, erzielte die bei ihrem vierten Antreten mit 9,9 Prozent (nach 5,5 Prozent vor 4,5 Jahren) doch das zweitbeste Ergebnis ihrer noch recht kurzen Geschichte. "Sensationell" war das Attribut, das Andrea Haselwanter-Schneider, die beim dritten Antritt als Listenerste ihr bestes Abschneiden verzeichnete, für den erfolgreichen Wahlgang fand. Eine Regierungsbeteiligung hält man sich offen.
Keine Rolle spielte am Sonntag die impfkritische Liste MFG, die vor wenigen Monaten bei der Gemeinderatswahl in Tirol noch überrascht hatte. Mit 2,8 Prozent scheiterte man klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Zugelegt hat die Wahlbeteiligung - von rund 60 auf gut 65 Prozent.
Reaktionen aus Salzburg auf Tirol-Wahl
Salzburgs LH Wilfried Haslauer (ÖVP): „Es freut mich, dass Toni Mattle und sein Team – wenn auch mit Verlusten - als Sieger aus dieser Wahl hervorgehen und Platz 1 verteidigen konnten. Etwaige Parallelen bzw. künftige Einflüsse auf andere Bundesländer von einer Landtagswahl in Tirol ableiten zu können, halte ich für kaum möglich, haben doch Landtagswahlen über bundespolitische Einflüsse hinaus starke regionale Aspekte. Zudem finden in Salzburg die Landtagswahlen circa erst in einem halben Jahr statt.“
„Dass trotz einem engagierten Wahlkampf voraussichtlich ein kleines Minus vor dem Ergebnis in Tirol steht, ist kein Anlass zur Freude“, so der Salzburger Grünen-Landesgeschäftsführer Simon Heilig-Hofbauer in einer ersten Reaktion auf die Landtagswahl im Nachbarbundesland. „Ich danke den Kolleg:innen in Tirol trotzdem für ihre mutige, frische und offensive Wahlkampagne. Gebi Mair und sein Team haben sich nicht versteckt, sondern sind in die Offensive gegangen. Noch liegt das Endergebnis nicht vor, vor allem die Auszählung der Landeshauptstadt Innsbruck kann noch weitere Mandatsverschiebungen bringen. Erst wenn alle Stimmen ausgezählt sind, sind seriöse Analysen möglich“.
„Tirol kann mehr, das zeigt dieses Wahlergebnis“, so Salzburgs SPÖ-Chef David Egger in einer Reaktion und weiter: „Die Tirolerinnen und Tiroler haben die konservative Landesregierung mit grünem Anstrich abgewählt. Georg Dornauer und seinem Team möchte ich zum engagierten SPÖ-Wahlkampf gratulieren. Nachwahlbefragungen zeigen außerdem, dass sich die Mehrheit wieder eine Regierung mit sozialdemokratischer Handschrift wünscht. Wie es ausschaut, ist die Zeit des Stillstands in Tirol vorbei und das ist gut so“, lautet die erste Reaktion des Salzburger SPÖ-Chefs David Egger auf die ersten Hochrechnungen in Tirol.
„Es wird bei den machtversessenen ÖVP-Kreisen wohl eher kein Umdenken geben. Die einzige Änderung ist, dass der Schoßhund bald SPÖ statt Grüne heißt“, sagt Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS).
(Quelle: apa)
