Im Innenministerium hüllt man sich naturgemäß darüber in Schweigen, wer aktuell Personenschutz erhält. Zu erfahren ist zumindest, dass man sich permanent um eine "niedrige zweistellige Anzahl von Menschen" kümmert. Das können auch Familienangehörige von Politikern oder überhaupt Privatpersonen - etwa Zeugen in Prozessen - sein, wie die Fachleute im Ressort betonen.
Cobra für Bewachung von Personen zuständig
Wer in den Genuss von Personenschutz kommt, wird Bekanntschaft mit der zuständigen Abteilung machen - dem Einsatzkommando Cobra. Dieses ist dafür zuständig. Genuss ist allerdings möglicherweise nicht ganz zutreffend, wie die Verantwortlichen festhalten. Wird der Schutz angeordnet, werden Persönlichkeitsrechte nämlich massiv eingeschränkt.
Der Gang aufs WC oder die Fahrt in den Urlaub wird dann möglicherweise in Begleitung absolviert. "Man ist permanent unter Beobachtung", berichtete ein zuständiger Beamter. Zugleich versuche man jedoch, die Maßnahme so unauffällig wie möglich durchzuführen und nicht aufzutreten wie der Secret Service in Filmen, wird versichert.
Pool von 400 Beamten für Personenschutz
Für den Personenschutz steht ein Pool von 400 Beamtinnen und Beamten in ganz Österreich zur Verfügung. Die spezielle Ausbildung für den Bereich dauert zehn bis zwölf Wochen. Wird über eine Bewachung entschieden, erfolgt diese unverzüglich, betont man. Das Ausmaß des Personenschutzes kann variieren, je nach Gefährdungslage.
Hier gibt es ähnlich wie bei der Terrorwarnung Stufen, die von gering bis akut reichen. Für eine zu bewachende Person sind auch nicht immer dieselben Beamten zuständig. Allerdings versucht man, nach Möglichkeit Kontinuität zu schaffen und Beamte regelmäßig für eine bestimmte Person abzustellen - da dann auch die Tagesabläufe schon bekannt sind.
Immer mehr Drohungen gegen Politiker:innen
Ob und wer von den künftigen Regierungsmitgliedern - abgesehen vom Kanzler - beschützt wird, ist offen. Geringer ist die Gefährdungslage in den vergangenen Jahren aber nicht geworden, wie es heißt. Im Gegenteil: Vor allem online geäußerte Drohungen nehmen seit der Pandemie zu.
Auch der Nahost-Konflikt hinterlässt aktuell Spuren. "In der israelischen und jüdischen Community sind derzeit viele Maßnahmen im Laufen", versichert man. Details dazu werden aber ebenfalls nicht genannt.
(Quelle: apa)
