Eine Taskforce soll die Regelung für Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld für Ukraine-Vertriebene unter die Lupe nehmen. Hintergrund ist die Befürchtung, dass es teilweise zu einem Missbrauch kommen könnte, wie Familien- und Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) am Dienstag vor Journalisten sagte. Die Regelung ist eigentlich Anfang März ausgelaufen, soll nun aber bis Ende Oktober verlängert werden.
Geflüchtete aus ukrainischen Gebieten ohne Kriegshandlungen
Es hätten vermehrt Menschen, die aus Gebieten ohne Kriegshandlungen flüchten und weder Russisch noch Ukrainisch sprechen, Anträge gestellt, so Plakolm: "Das ist eine Entwicklung, der wir entgegensteuern müssen." Die Taskforce soll nun klären, welche Personen anspruchsberechtigt sein sollen, und ob die Regelung über den 30. Oktober hinaus verlängert werden soll.
Problem offenbar in Salzburg aufgefallen
Wie die "Kronen-Zeitung" und die Tageszeitung "Die Presse" berichteten, soll das Problem vor allem in Salzburg aufgefallen sein. In den vergangenen Monaten sei eine große Zahl von Roma- und Sinti-Familien aus der Oblast Transkarpatien in der Westukraine gekommen, berichtete der Salzburger Asyl-Sonderbeauftragte Anton Holzer. Das sei das Ergebnis einer vom Bundesland beauftragten fremdenpolizeilichen Überprüfung. Die Region sei aber vom Krieg gar nicht betroffen. Außerdem würden die betreffenden Personen weder Russisch noch Ukrainisch, sondern Romani-Dialekte sprechen. Darauf seien die Schulen bzw. die angebotenen Integrationsprogramme in Österreich aber nicht ausgerichtet.
(Quelle: apa)
