Drozda, der in seiner Funktion auch für Verfassungsfragen zuständig ist, verwies darauf, dass der Anstoß zu dieser Debatte ja vom designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen gekommen war - konkret hatte sich der Sieger der Präsidentschaftswahl daran gestoßen, dass der Bundespräsident die theoretische Möglichkeit hätte, das Parlament "auszuhebeln".
Entscheidung nach Drozdas-Vorstellung?
Eine Entscheidung über dieses Thema soll nach Drozdas Vorstellung 2017/2018 fallen. Zuvor hatte bereits ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka am Freitag die Abhaltung einer entsprechenden Enquete im Parlament vorgeschlagen. Gefragt, wie er seine Rolle als Regierungs-Koordinator angehen werde, sagte Drozda, er werde diese "vertrauensvoll" anlegen. "Je weniger sie von mir hören, desto besser."
(Quelle: salzburg24)
