Zusätzlich bietet das Verteidigungsministerium auf Kasernengründen Flächen an, auf denen Wohncontainer für Asylwerber errichtet werden können.
Salzburg24
Kasernen als Flüchtlingsunterkunft
Als Sofortmaßnahme offeriert der Verteidigungsminister eine Aufstockung der schon vorhandenen Plätze in der Kaserne Freistadt sowie - neu als Flüchtlingsunterkunft - die Kaserne Bleiburg. In einigen Wochen könnten auch die Kasernen in Vomp, Horn und Tamsweg genutzt werden. Nicht darunter ist die Kaserne Linz-Ebelsberg, gegen deren Nutzung der dortige Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) Sturm läuft.
Zeltstädte sollen schnellstmöglich verschwinden
Dass Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) die Quartier zur Verfügung stellen würde, begründet er mit dem Bemühen der gesamten Regierung, dass die gerade errichteten Zeltstädte "schnellstmöglich wieder verschwinden". Grundsätzlich handelt es sich bei den angebotenen Objekten um Liegenschaften, die in den kommenden Jahren aufgelassen und verkauft werden sollen. Da im Zuge dieses Prozesses geplant ist, den Betrieb sukzessive zurückzufahren, sei es einfacher, diese Liegenschaften für eine Nutzung durch das Innenministerium zu räumen.
100 Asylwerber in der Tilly-Kaserne
In der Tilly-Kaserne in der Mühlviertler Gemeinde Freistadt sind bereits jetzt 100 Asylwerber untergebracht. Nunmehr bietet man dem Innenministerium an, diesen Vertrag zu verlängern und 50 weiteren Flüchtlingen Unterkunft zu geben. Verfügbar ist die Kaserne vorerst bis Ende August. Gleiches gilt für die ebenfalls per sofort offerierten 100 Plätze in der Kaserne der Kärntner Gemeinde Bleiburg.
150 Plätze für Asylwerber in Tamsweg
Unter den angebotenen Objekten sind auch zwei Kasernen, deren Schließung vor allem bei der Lokalpolitik aber auch beim Koalitionspartner ÖVP ziemlich umstritten ist, nämlich jene in der Lungauer Gemeinde Tamsweg sowie in Horn in Niederösterreich. In Horn bietet Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gleich 400 Plätze ab Juli an. Dafür müsste die Grundwehrdiener-Ausbildung der Garde an einen anderen Standort verlegt werden. In Tamsweg könnten ab Juni 150 Plätze entstehen. Ein für den Standort geplantes Grundwehrdiener-Kontingent müsste dann anderswo einrücken. Schließlich werden noch 100 Plätze in der Kaserne der Tiroler Gemeinde Vomp offeriert, das ab August.
Berthold für Unterbringung in Schwarzenbergkaserne
Die für Asyl und Grundversorgung zuständige Salzburger Landesrätin Martina Berthold (Grüne) spricht sich für die Schwarzenbergkaserne im Zentralraum von Salzburg aus. Dort gebe es ein großes, leer stehendes Gebäude.
Der Bürgermeister von Tamsweg im Lungau, Georg Gappmayer (ÖVP), wollte sich am Dienstagvormittag gegenüber der APA über eine Unterbringung von Flüchtlingen in der Kaserne Tamsweg noch nicht äußern. Für ihn sei dieser Vorschlag neu, er müsse sich bis zum späten Nachmittag erst ein Bild darüber machen.
Auch Haslauer gegen Quartier in Struckerkaserne
Landeshauptmann Wilfried Haslauer lehnt die Öffnung der Struckerkaserne für Asylwerber vehement ab. "Die Kaserne in Tamsweg wird militärisch genutzt und ist aus Salzburger Sicht auch weiterhin militärisch zu nutzen. Unabhängig davon bemüht sich das Land Salzburg sehr, weitere Quartiere für Asylwerber zur Verfügung zu stellen.", reagierte Haslauer auf Klugs Vorschlag. Grundsätzlich stellt sich laut Haslauer die Frage, ob sich Tamsweg aufgrund der dezentralen Lage überhaupt für ein nur kurzfristig zu belegendes Übergangsquartier des Bundes eignet. "Klar ist aus meiner Sicht, dass eine Unterbringung von zusätzlichen 350 bis 400 Personen in Tamsweg außerhalb jeder Relation steht und daher abzulehnen ist", schloss er.
Kritik und Ablehnung nicht nur aus Salzburg
Die Reaktionen der betroffenen Gemeinden waren großteils ablehnend. Besonders wild war man in der Tiroler Gemeinde Vomp, wo der örtliche Bürgermeister Karl-Josef Schubert (ÖVP) "schärfsten Widerstand" gegen die 100 offerierten Plätze ankündigte und betonte, alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen zu wollen. Nicht anders sieht es in Kärnten aus, wo in der Kaserne Bleiburg 100 Plätze als Soforthilfe dienen könnten. "Wir kämpfen um den Erhalt der Kaserne und die damit verbundenen Arbeitsplätze", begründete Bürgermeister Stefan Visotschnig (SPÖ) sein Nein zu dem Vorschlag. Unterstützung kam von Parteifreund und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), der Kasernen für traumatisierte Flüchtlinge ohnehin als ungeeignet ansieht. Vergleichsweise gemäßigt fiel die Reaktion des Fehringer Bürgermeisters Hans Winkelmaier (ÖVP) aus, dem aber bis zu 400 Flüchtlingsplätze in einer 1.500 Einwohner-Gemeinde auch ein bisschen viel erscheinen: "Das ist wohl eine Nummer zu groß." Entwarnung erfuhr er wenig später vom zuständigen Landesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ): "Fehring ist kein Thema."
Mit starkem Zustrom zu rechnen
Da weiter mit einem starken Zustrom an Flüchtlingen nach Österreich gerechnet wird, bietet das Verteidigungsministerium dem Innenressort darüber hinaus Freiflächen in Bundesheer-Liegenschaften an, um dort Wohncontainer abzustellen und zu betreiben. An jedem der folgenden Standorte könnten durch das Innenressort Container zur Unterbringung von 350 bis 400 Personen aufgestellt werden.
Möglichkeiten dazu gäbe es wieder in Tamsweg und Vomp, dazu kommen die Kasernen Fehring (Steiermark), Villach (Kärnten), Hörsching (Oberösterreich) und Götzendorf (Niederösterreich) sowie der Truppenübungsplatz Bruckneudorf (Burgenland/Niederösterreich).
(APA)
Links zu diesem Artikel:
- Verteidigunsministerium prüfte
(Quelle: salzburg24)
