Er kündigte an, dass die MFG Salzburg bei den Landtagswahlen im März 2023 "sehr erfolgreich" antreten werde, sofern es nicht schon vorher Neuwahlen gebe.
MFG mit Erfolg in OÖ
Die Impfskeptiker konnten bei ihrem ersten Urnengang am 26. September 2021 in Oberösterreich mit 6,23 Prozent Stimmenanteil einen Erfolg verbuchen und in den Landtag einziehen. Am 29. September wurde die Landesorganisation in Salzburg gegründet. Pöttler, der auch Bundesfinanzreferent der MFG und von Beruf selbstständiger Gesundheitsökonom ist, sprach heute von einer "Pandemie der Geimpften". Er warf Ärzten, die zur raschen Auffrischungsimpfung und zu Kontaktbeschränkungen beziehungsweise einem neuerlichen Lockdown raten, "Panikmache" vor und kritisierte die Landesregierung in Salzburg. Diese habe bis jetzt eine "desaströse Performance" abgeliefert.
Wilfried Haslauer "unglaubwürdig"
Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) persönlich bekam ebenfalls Kritik ab. Er sei unglaubwürdig, wenn er im Vorjahr zunächst erklärt habe, das Land würde einen zweiten Lockdown nicht überleben, schließlich von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen habe, dann trotz Impfung selbst infiziert worden sei und nun alle Hoffnung auf die Auffrischungsimpfung lege. Pöttler verwies auf die Aussage von Infektiologe Richard Greil vom Uniklinikum Salzburg, der gegenüber Medien erklärte hatte, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften seiner Meinung nach nicht mehr sinnvoll sei. "Noch peinlicher für die Landesregierung geht es nicht mehr", konstatierte Pöttler.
"Maßnahmen beenden"
Auf die Frage, was er bezüglich Corona anders machen würde als die Regierung, antwortete Pöttler, "die Beendigung der Maßnahmen" und den Schutz für alte und chronisch kranke Menschen. Diese dürften aber nicht weggesperrt werden, sie müssten die Medikamente erhalten, "wo wir wissen, dass es hervorragende Ergebnisse gibt".
Bereits viel Zuspruch für MFG in Salzburg
Die MFG-Bewegung in Salzburg registriere einen starken Zuspruch und habe bereits eine Mitgliederzahl im mittleren vierstelligen Bereich, so der Landesparteiobmann. Auf die Frage, ob die Partei in Salzburg zur Landtagswahl antreten wollen, antworte er zunächst noch zögerlich. "Schauen wir, was in den nächsten 15 Monaten passiert." Falls es Parteien gibt, die im Sinne der MFG handeln, "haben wir ja, was wir wollen". Nachdem Pöttler noch andere Themen vorgestellt hatte, die die MFG noch angehen will, wie die 380-kV-Leitung - "auch da gehören Dinge noch offen gelegt" - und "das Totalversagen im Gesundheits- und Sozialsystem", insolvenzgefährdete Klein- und Mittelbetriebe sowie die Bereiche Bildung, Familie und Kinder, wo es noch einen großen Aufholbedarf gebe, konkretisierte Pöttler, dass man zur Wahl antreten werde. Jeder Salzburger Bezirk sei bereits mit Sprechern ausgestattet, in 50 Gemeinden (von 119 in Salzburg) gebe es Ortsgruppen.
Bei der Pressekonferenz anwesend waren auch Bundesparteiobmann Michael Brunner und Universitätsprofessor Andreas Sönnichsen, Leiter der Abteilung für Allgemein- und Familienmedizin an der MedUni Wien. Brunner betonte erneut, dass die Coronamaßnahmen mit den rechtsstaatlichen Prinzipien unvereinbar seien, ein PCR-Test keine Corona-Infektion nachweisen könne und laut Herstellerangaben für diagnostische Zwecke auch nicht zugelassen sei. Er forderte die Fokussierung auf den Schutz von Risikogruppen durch gezieltes Testen im Pflege- und Gesundheitsbereich, freie Impfentscheidung und Verbesserung der Personalsituation im Pflegebereich. Sönnichsen erklärte unter anderem, dass das Nutzen-Risiko-Verhältnis einer Impfung gegen Corona für die meisten gesunden Menschen und insbesondere für Kinder mit hoher Wahrscheinlichkeit negativ ist.
(Quelle: apa)
