Salzburg

Österreich übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - Donald Tusk in Salzburg gelandet

EU-Ratspräsident Tusk (re.) mit Landhauptmann Haslauer.
Veröffentlicht: 30. Juni 2018 10:34 Uhr
Einen zünftigen, aber kühlen Auftakt hat der Samstagvormittag auf der Schladminger Planai für die Übergabe des EU-Ratsvorsitzes geboten: Wolken rund um den 1.906 Meter hohen Ski-WM-Berg verdeckten weitgehend die Sicht auf das Ennstal und das Dachstein-Massiv. Maskottchen Hopsi wartete bei rund zehn Grad Celsius auf die Ministerriege von Österreich und Bulgarien sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk. Letztere landeten am Morgen am Salzburger Flughafen.

Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow landete genauso wie EU-Ratspräsident Tusk am Morgen am Salzburger Flughafen. Von dort aus ging es mit dem Auto nach Schladming.

Österreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Der Tross kam mit etwa 2 Minuten Verspätung gegen 1.5 Uhr auf der Planai an. Sie wurden von Alphorn-Bläsern der Musikschule Schladming sowie einem Musiker mit seiner "Quetschn" - einer Ziehharmonika - empfangen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) richtete vorerst nur ein paar Worte an die Medien und sagte: "Das ist eine große Verantwortung, aber auch eine große Chance für Europa." Danach ging er zusammen mit Tusk und dem bulgarischen Ministerpräsident Bojko Borissow zur Schafalm-Hütte, wo ein Arbeitsfrühstück auf dem Programm stand.

Mehr als 2 Gäste verfolgten die Ankunft der Minister. Auch das mediale Interesse ist groß: Über 13 Medienvertreter sind laut Angaben des Kanzleramts vor Ort, ein Drittel davon aus dem Ausland. Hunderte Polizisten sorgten auf den Zufahrtsstrecken, bei der Talstation sowie am Berg für Ordnung. Betonleitwände auf den Straßen waren aufgestellt, um mögliche mobile Angreifer aufzuhalten. Auf die Planai durften sowohl Medien als auch Gäste nur nach einer vorherigen Sicherheitskontrolle.

Auftakt des Vorsitzes bildet eine Staffelübergabe unter dem Titel "Servus Europa" in Schladming. Am Samstag übergibt Borrisow, der Ministerpräsident des aktuellen EU-Vorsitzlandes Bulgarien, an Bundeskanzler Kurz. Auf der Planai ist das Gipfel-Picknick geplant, im Tal findet ein Konzert mit u.a. den Seern, Opus und Cesar Sampson statt. Nach Österreich übernimmt Rumänien am 1. Jänner 219 die Ratspräsidentschaft.

Herausforderungen der EU-Ratspräsidentschaft

Österreich übernimmt am Sonntag den EU-Vorsitz für ein halbes Jahr. Es ist das dritte Mal nach 1998 und 26. Der Vorsitz steht unter dem Motto "Ein Europa, das schützt". Die Schwerpunkte sind Migration, die Budgetverhandlungen und der Brexit.

Die Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen 221-227 werden - glauben Beobachter - so schwierig wie noch nie in der Geschichte der Gemeinschaft, weil mit dem Wegfall des Milliarden-Nettobeitrags der Briten vieles anders wird. Auch die Brexit-Verhandlungen selbst werden ein harter Brocken. Zum von Österreich forcierten Schwerpunkt Migration soll es bei einem EU-Gipfel am 2. September in Salzburg, der sich dem Thema Sicherheit widmen soll, konkrete Ergebnisse geben.

Generell wird es während der Ratspräsidentschaft an die 3 Vorsitz-Veranstaltungen in Österreich geben. Kommende Woche am 3. Juli hält Kanzler Kurz im Europäischen Parlament in Straßburg seine Grundsatzrede. Am 5. und 6. Juli wird dann die EU-Kommission zu einem Antrittsbesuch in Wien erwartet.

(APA)

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(Quelle: salzburg24)

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