Die in den Rechnungsabschlüssen dargestellten Daten würden nicht mit der realen Situation übereinstimmen, hieß es in einem Bericht des Rechnungshofes über die finanzielle Status in Salzburg. Der Rechnungshof wollte die Konsolidierungsmaßnahmen des Landes bewerten.
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Intransparente Geschäfte
Die 1,8 Milliarden Euro in Wertpapieren und Derivaten, die Salzburg mit Stand 2012 managte, schienen nicht im Wertpapiernachweis des Landes auf, so der Bericht. Außerdem wurden diese Finanzgeschäfte mit Finanzschulden finanziert, die ebenfalls nicht im Nachweis über den Schuldenstand enthalten waren. Der offiziell im Rechnungsabschluss ausgewiesene Finanzschuldenstand erhöhte sich auch ohne Einbeziehung dieser Finanzgeschäfte von 401 Millionen Euro (2006) auf 771 Millionen Euro (2011).
Keine Schuldenreduzierung
Die Maßnahmen zur Stabilisierung des Haushaltes beschränkten sich auf die Festlegung von Ausgabenobergrenzen, heißt es im Bericht des Rechnungshofes weiter. Der Rechnungshof konnte den Vermögens- und Schuldenstand des Landes weder erheben noch abschließend beurteilen. Ziel der Überprüfung des Rechnungshofes war es, die finanzielle Lage des Landes zu erheben und Konsolidierungsbedarf aufzuzeigen.
ÖVP und SPÖ uneinig
Zu Recht kritisiert wurde ein hohe Zahl an endfälligen Krediten, so LH-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP). Man wolle diese in den nächsten Jahren auf ein Minimum reduzieren. Außerdem würden durch die Entwicklung im Gesundheitswesen und durch die Gesundheitsreform auf das Land weiterhin besondere finanzielle Herausforderungen zukommen. Er spricht sich für penible Kontrolle aller Instanzen aus. SPÖ-Klubvorsitzender Walter Steidl erklärte indes, der vorliegende Bericht spiegle nicht die gesamte Finanzsituation wider, da zum Zeitpunkt der Erstellung wichtige Informationen nicht vorgelegen bzw. der Politik verschwiegen worden seien.
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(Quelle: salzburg24)
